Vorlagen (14)

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID» in Mio. Fr.

Investitionen d. Ergänzungsmassnahmen für den Angebotshorizont 20351680

e. Ergänzungsmassnahmen für den Angebotshorizont 204540

f. Betriebliche Anlagen30

g. Massnahmen zur Umsetzung der Strategie European Rail Traffic1000

Management System, erste Tranche h. Bundesbeiträge zur Finanzierung von grenzüberschreitenden1000

Massnahmen und von Seilbahnen mit Erschliessungsfunktion,

Mittel für vorbereitende Arbeiten für die nächsten Ausbauschritte

sowie für die Projektaufsicht.

Total8090

Art. 2

Der Bundesrat kann den Verpflichtungskredit um die ausgewiesene Teuerung und die Mehrwertsteuer erhöhen und geringfügige Verschiebungen zwischen den Positionen nach Artikel 1 Absatz 2 vornehmen.

Art. 3

Der Bundesrat gibt die bewilligten Kredite für Massnahmen nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstaben c–f nach Abschluss der Vorprojekte der entsprechenden Infrastrukturpro- jekte frei. Er kann die Freigabe der Kredite für einzelne Infrastrukturprojekte an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation de- legieren.

Art. 4

¹Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

²Dieser Beschluss tritt gleichzeitig mit dem Bundesbeschluss vom ...⁶ über den Aus- bauschritt 2027 für die Eisenbahninfrastruktur in Kraft.