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Vernehmlassung 2026/64: Vorlage zur verkehrsträgerübergreifenden Bewältigung der Mobilitätsbedürfnisse: Verkehr ’45 · 26 Seiten
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Bundesbeschluss Entwurf über den Ausbauschritt 2025 für die Eisenbahninfrastruktur
Änderung vom …
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom [Datum]1,
beschliesst:
I
Der Bundesbeschluss vom 21. Juni 20132 über den Ausbauschritt 2025 der Eisenbahninfrastruktur wird wie folgt geändert:
Art. 1 Abs. 2 Bst. e und h
2Dieser umfasst folgende Massnahmen:
e. Basel Ost (1. Etappe), Ergolztal: Kapazitätsausbau; Pratteln: Leistungssteige- rung;
h. Rothrist–Zofingen und Aarburg-Oftringen–Zofingen: Leistungssteigerung;
II
1
Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
2Steht zehn Tage nach Ablauf der Referendumsfrist fest, dass gegen den Beschluss kein Referendum zustande gekommen ist, so tritt er am darauffolgenden Tag in Kraft.
3Steht erst später fest, dass kein Referendum zustande gekommen ist, so bestimmt der Bundesrat das Inkrafttreten.
4Wird der Beschluss in der Volksabstimmung angenommen, so tritt er am Tag nach der Abstimmung in Kraft.
1BBl 20XX …
2 SR 742.140.1
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