Botschaft zur Bahnreform 2
1.2.1.3 Aufgabenteilung Bund – Kantone: Aufteilung der Eisenbahn-Infrastruktur in ein Grundnetz und ein Ergänzungsnetz
Bundesblatt · BBl 2005 2441Bundesblatt · BBl 2005 2415
1.2.1.3 Aufgabenteilung Bund – Kantone: Aufteilung der Eisenbahn-Infrastruktur in ein Grundnetz und ein Ergänzungsnetz
Ausgangslage
Das heutige Schienennetz umfasst 5390 Kilometer. Der grössere Teil des Netzes gehört der SBB AG und damit dem Bund als deren Alleinaktionär. Das Netz der Privatbahnen umfasst insgesamt 2510 km, bei den meisten Unternehmen haben die Kantone die Aktienmehrheit. Meist ist der Bund als Minderheitsaktionär beteiligt. Die nachfolgende Übersicht zeigt die Anteile von Normal- und Schmalspurstrecken am schweizerischen Schienennetz und die entsprechenden Besitzverhältnisse:
Tabelle 2
Netzlänge der schweizerischen Eisenbahnen (ohne Standseilbahnen)
Normalspur SBB 2880 km 53,6 %
68 % Andere 797 km 14,6 %
Meterspur Andere 1639 km 30,4 %
32 % Schmalspur Andere 73 km 1,4 %
Total SBB + andere 5390 km 100,0 % 100 %
Quelle: Erhebung BAV
Die Art der Finanzierung dieses Schienennetzes ist historisch gewachsen. Der Bund ist allein für die Strecken nationaler Bedeutung zuständig; dazu gehören das ganze SBB-Netz sowie das Kernnetz der BLS und einige Strecken in den Räumen Basel und Schaffhausen. Die Finanzierung der übrigen Privatbahnstrecken erfolgt gemeinsam mit den Kantonen im Rahmen der Abgeltung für den Regionalverkehr. Die Finanzierung von Tramstrecken auf dem Gebiet grosser Städte ist den Kantonen (bzw. Städten) überlassen. Die Infrastruktur wird somit auf eine der drei folgenden Arten finanziert:
– durch den Bund nach Artikel 8 SBBG (Leistungsvereinbarung) und nach den Artikeln 49 und 56 des EBG für die übrigen Unternehmen,
– durch Bund und Kantone gemeinsam nach den Artikeln 49 und 56 EBG,
– durch die Kantone und gegebenenfalls Gemeinden nach Artikel 8 TG.
Daneben sind noch die Finanzierung nach FinöV und die diversen Förderzwecke der zweckgebundenen Mineralölsteuer zu erwähnen. Ausserdem finanziert der Bund aus dem Rahmenkredit nach Artikel 56 EBG im Sinne einer Übergangslösung verschiedene Agglomerationsverkehrsprojekte (Stadtbahn, Metro) mit. Definitive Lösungen in diesem Bereich werden unabhängig von dieser Vorlage erarbeitet.