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Botschaft über die Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS

2.3.6.2 Partner und Institutionen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 600Bundesblatt · BBl 2007 559

2.3.6 Durchführung

2.3.6.1 Organisation und Vertretungsnetz

Mit der Durchführung der Ostzusammenarbeit sind die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit, DEZA im EDA, und das Staatssekretariat für Wirtschaft, SECO im EVD, betraut59. Die beiden Bundesstellen leisten ihren Beitrag je auf Grund ihrer spezifischen Aufgaben, Kompetenzen und mit ihren spezifischen Instrumenten (Ziff. 2.3.3)60. Die Planung nehmen SECO und DEZA im Rahmen von mittelfristigen Kooperationsstrategien sowie von Jahresprogrammen gemeinsam vor. Zur Umsetzung der Programme und im Hinblick auf effektive Zusammenarbeit mit lokalen Partnerorganisationen unterhält die Schweiz Kooperationsbüros in den Schwerpunktländern. Im Rahmen der geplanten geografischen Fokussierung soll sich die Anzahl Kooperationsbüros von heute 1361 bis Ende 2008 auf 10 reduzieren.

Die Rollen und Verantwortlichkeiten werden durch DEZA und SECO mit den Kooperationsbüros vor Ort abgestimmt. Eine verstärkte Dezentralisierung der Durchführungskompetenz ist im Zeitraum 2005-2006 vorgenommen worden. Die Umsetzung der Projekte erfolgt durch die Kooperationsbüros in Zusammenarbeit mit Regierungsstellen, NRO und privaten Partnern. Zu diesem Zweck werden Verträge abgeschlossen (Übergabe von Programmbetreuungsaufgaben) oder Mandate (Leistungserbringung innerhalb von Programmen) vereinbart. Die Vergabe von Mandaten erfolgt grundsätzlich auf der Basis des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 199462 über das öffentliche Beschaffungswesen (BoeB) und der Verordnung vom 11. Dezember 199563 über das öffentliche Beschaffungswesen (VoeB). Für die Vergabe von Dienstleistungen, Lieferungen und Bauleistungen durch ausländische Partner im Rahmen von der Schweiz finanzierten Infrastrukturprojekten wurden vom SECO zusätzlich spezielle Richtlinien geschaffen.

2.3.6.2 Partner und Institutionen

Die Kooperation mit schweizerischen und internationalen Partnern hat sich im Laufe der ersten Jahrzehnte der Ostzusammenarbeit gewandelt und konsolidiert. Die Ostzusammenarbeit war bis Mitte der 90er Jahre von einer gewissen Heterogenität der schweizerischen Partner geprägt, die z.T. direkte Beziehungen zu Osteuropa hatten: Hilfswerke, Gewerkschaften, Universitäten, Firmen, Verbände, Gemeinden und Kantone sowie verschiedene Bundesämter. Auf pionierhafte Art wurden Synergien mit anderen Bundesämtern wie dem Bundesamt für Migration (BFM) genutzt (Anh. 5). Viele dieser Organisationen brachten grosse Eigenleistungen in den Aufbau von lebendigen Partnerschaften ein. Diese Kontakte fördern bis heute das Verständnis und Interesse am Kulturaustausch. Der Zusammenarbeit zwischen Forsche-

59Gemäss Art. 2 Abs. 1 der VO vom 6. Mai 1992 über die Zusammenarbeit mit den Staaten

Osteuropas erarbeiten das EDA und das EVD gemeinsam die Leitlinien für die schweizerische Hilfe zugunsten der Staaten Osteuropas. Die Gesamtkoordination der Hilfsmassnahmen obliegt dem EDA, SR 974.11.

60Siehe auch die Botschaft zum Bundesgesetz (Art. 7); BBl 2004 1953

61Inkl. 3 Subbüros im Rahmen von Regionalprogrammen.

62 SR 172.056.1

63 SR 172.056.11