Botschaft über die Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS
2.3.5.2 Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS)
Bundesblatt · BBl 2007 599Bundesblatt · BBl 2007 559
Die Zusammenarbeit in Zentralasien wird sich auch in Zukunft schwerpunktmässig auf Kirgisistan und Tadschikistan konzentrieren. In Usbekistan bleibt vorerst nur noch die DEZA beschränkt tätig. Im Rahmen des regionalen Ansatzes für Zentralasien werden dort primär regionale Programme im Wasserbereich durchgeführt, sowie einige Aktionen, die direkt der Zivilgesellschaft und der Privatwirtschaft zugute kommen. Infolge der Ereignisse in Andischan im Mai 2005 werden die Programme regelmässig anhand von Gouvernanzkriterien überprüft.
Südkaukasus
Auch in Georgien, Armenien und Aserbaidschan verfolgt die Schweiz eine regionale Strategie und verzichtet bewusst auf Landesansätze. Wie im entsprechenden Mittelfristprogramm58 dokumentiert, sind die wesentlichen Herausforderungen von den geostrategischen und zwischenstaatlichen Spannungen und ethnischen Konflikten in dieser kulturell und ethnisch heterogenen Region geprägt, die grösstenteils bis heute nicht geregelt sind (Nagorni Karabach; Süd-Ossetien, Abchasien). Mangelnde Sicherheit und Stabilität behindern die Reform- und Entwicklungsbemühungen und die wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen sind verheerend: hohe Armut (zwischen 30 und 40% je nach Land und Bevölkerungsgruppe), hohe Arbeitslosigkeit (über 40 %) und rund 1,5 Millionen Flüchtlinge und intern Vertriebene, die fast 10 % der Gesamtbevölkerung ausmachen.
In diesem sehr schwierigen Kontext verfolgt die schweizerische Unterstützungsstrategie folgende Oberziele: Sozialreform und Armutsreduktion durch eine nachhaltige (land)wirtschaftliche Entwicklung, Förderung des Privatsektors, der wirtschaftlichen Reformen sowie der regionalen Zusammenarbeit. Als Grundprinzip werden hauptsächlich Projekte mit regionaler Dimension unterstützt, die Akteure aus mehreren Ländern involvieren und einen gleichartigen Ansatz verfolgen. Die Kooperation konzentriert sich auf folgende Arbeitsfelder:
– Gouvernanz mit Fokus auf Transparenz und Rechenschaftspflicht der Behörden sowie die Stärkung der Zivilgesellschaft.
– Infrastruktur mit Schwergewicht auf Projekten zur verbesserten Ressourcennutzung, insbesondere Wasser und Boden (Kataster).
– Einkommensförderung im ländlichen Raum.
– Entwicklung des Privatsektors und des Finanzbereichs.
Während Aserbaidschan vom Erdölerlös ökonomisch stark profitiert und substantielle private Investitionen angezogen hat, bleibt die Stabilisierung in Armenien und insbesondere in Georgien noch mit beachtlichen Risiken behaftet. Die Märkte sind relativ klein und der Handelsaustausch stark eingeschränkt, was die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts begrenzt. Auf der Suche nach einem Anschluss an die Weltmärkte ist der Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) anzustreben.
58 «Swiss Programme for the South Caucasus 2002–2006»; DEZA/SECO; Bern, Januar 2003.