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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

5.1.2 Ziel 2: Die schweizerische Wirtschaft ist durch bestmögliche Rahmenbedingungen gefestigt und wächst weiterhin

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 539Bundesblatt · BBl 2012 481

und der Schaffung eines rechtlichen Umfelds dienen, das der unternehmerischen Initiative förderlich ist, sind in der wachstumspolitischen Agenda 2012–2015 zusammenzufassen.

– Standortförderung 2016–2019: Die Instrumente des Bundes zur Standort-

förderung der Schweiz sollen in den Jahren 2016–2019 weitergeführt und im Hinblick darauf weiterentwickelt werden. Mit diesem Ziel werden die Massnahmen ab 2013 evaluiert und allenfalls angepasst. Die Ergebnisse sollen im Rahmen einer Botschaft präsentiert und allfällige Anpassungen vorgeschlagen werden.

– Botschaft zur Änderung des Landesversorgungsgesetzes vom 8. Oktober

1982190: Der Versorgungsauftrag und die Instrumente der wirtschaftlichen Landesversorgung sollen an die gewandelten globalen Wirtschaftsstrukturen und sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen angepasst werden. So wird sich die wirtschaftliche Landesversorgung nicht mehr wie bisher an der traditionellen Sicherheits-, sondern an der Risikologik orientieren. Das bedeutet, dass sie ihre Massnahmen nicht mehr auf ein bestimmtes Szenario (z.B. machtpolitische Bedrohung) ausrichtet. Künftig wird sie sich generell auf Risiken vorbereiten, die zu erheblichen Störungen der Versorgung mit einer schweren Mangellage führen. Eine wesentliche Aufgabe der wirtschaftlichen Landesversorgung wird es künftig sein, einen Beitrag zu leisten, dass lebenswichtige Versorgungssysteme und technische Infrastrukturen widerstandsfähiger werden. Dies erfordert bereits in Zeiten ungestörter Versorgung Vorbereitungsmassnahmen wie die Sicherstellung von Vorräten und von Transportkapazitäten, vermehrt aber auch von bestimmten Dienstleistungen. Im Falle einer unmittelbar drohenden oder bereits eingetretenen Mangellage ist zudem eine Dynamisierung der Bewirtschaftungsmassnahmen erforderlich. Dabei geht es um die Vorverlegung des Interventionszeitpunktes in einem genau umschriebenen Rahmen sowie um die Beschleunigung der Gesetzgebung.

Quantifizierbares Ziel

– Durch eine optimale – d.h. in der Regel an Marktprinzipien ausgerichtete

und administrative Belastungen vermeidende – Ausgestaltung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen soll die Wirtschaftsleistung in der Schweiz erhöht werden, wobei ein höherer Teil des BIP-Wachstums aus Produktivitätsgewinnen resultieren soll.

Monitoring der quantifizierbaren Zielerreichung/Indikatoren

– 12.1.2 Produktmarktregulierung

– 12.0.5 Arbeitsproduktivität

190 SR 531