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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

5.1.7 Ziel 7: Die Schweiz nutzt die Chancen der Informations- und Kommunikationstechnologien

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 545Bundesblatt · BBl 2012 481

sern. Diese Massnahme leistet auch einen Beitrag an das Ziel 21 zu einer sicheren und umweltgerechten Energieversorgung.

Quantifizierbares Ziel

– Die Steuerquote unseres Landes ist um die Werte von 2010 zu stabilisieren (Fiskalquote [Staat]: 29,8 %). Zur Erhaltung bzw. Steigerung der Standortattraktivität ist längerfristig eine Senkung anzustreben.

Monitoring der quantifizierbaren Zielerreichung/Indikatoren

– 01.1.5 Fiskalquote (Bund, Kantone, Gemeinden, Sozialversicherungen)

5.1.7 Ziel 7: Die Schweiz nutzt die Chancen der Informations- und Kommunikationstechnologien

Strategie des Bundesrates

Den Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) kommt eine grundlegende Bedeutung für das gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Leben in der Schweiz zu. Entsprechend gilt es, die Chancen zu nutzen, welche sich durch die IKT in allen Politikfeldern eröffnen. Gleichzeitig ist den damit verbundenen Risiken adäquat zu begegnen. Qualitativ hochwertige, verlässliche Kommunikationsinfrastrukturen und kostengünstige Dienstleistungen müssen allen zugänglich sein. Ihre flächendeckende Verfügbarkeit ist ein wesentlicher Faktor für die Standortattraktivität der Schweiz und für eine innovative, wettbewerbsfähige Wirtschaft. Diese zeichnet sich durch eine ressourcenschonende Wertschöpfung aus.

Der Einsatz der IKT als intelligente, «smarte» Steuerelemente und Dienste ermöglicht Effizienzsteigerungen insbesondere bei der Energieversorgung und im Verkehrsbereich. Um diese zu realisieren, müssen die rechtlichen, organisatorischen, technischen und sicherheitsrelevanten Voraussetzungen geschaffen werden.

Die Vernetzung und das Zusammenwachsen verschiedener Infrastrukturnetze führen zu einer grösseren Abhängigkeit unseres Wirtschafts- und Gesellschaftssystems von den IKT und damit zur Entstehung neuer kritischer Infrastrukturen. In Zusammenarbeit zwischen staatlichen und privaten Akteuren gilt es, für diese kritischen Infrastrukturen koordinierte, länderübergreifende Schutzmechanismen zu etablieren. Die Strategie für die Informationsgesellschaft ist so weiterzuentwickeln, dass die Chancen aus den IKT für eine attraktive und wettbewerbsfähige Gestaltung des Wirtschafts- und Lebensraums Schweiz optimal genutzt und die IKT zum Nutzen aller Menschen in der Schweiz eingesetzt werden.

Die Ziele der Strategie E-Government Schweiz von Bund und Kantonen, die Verwaltungstätigkeit so bürgernah, effizient und wirtschaftlich wie möglich zu gestalten, werden in enger Zusammenarbeit zwischen den drei föderalen Ebenen weiterverfolgt. Im Projekt «Referenz-E-Government» werden die Gemeinden und Kantone unterstützt, ihre Prozesse zu optimieren und elektronisch abzubilden. Unter der Vorgabe «einmal entwickeln, vielfach verwenden» entsteht «bottom up» eine Standardisierung durch gute Beispiele. Alle optimierten Geschäftsprozesse mit generischen Formularen enthalten die Möglichkeit, die Eingaben mit der SuisseID elektronisch signiert weiterzuleiten. Die Prozesse und die technischen Lösungen werden so weit als möglich sektorübergreifend konzipiert und bei Bedarf auch international koordiniert. Die nationale Strategie «eHealth» wird weiterentwickelt. Die Verbrei-