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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

5.4.3 Ziel 18: Das Kostenwachstum im Gesundheitswesen wird eingedämmt, unter anderem durch die Stärkung der Prävention

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 566Bundesblatt · BBl 2012 481

gemeinschaften, Kulturen, Religionen und gesellschaftlichen Gruppierungen zu fördern.

– Prüfung einer möglichen Erneuerung des MEDIA-Abkommens vom 11. Oktober 2007223 mit der EU: Die Schweiz ist Mitglied des europäischen Filmförderprogramms MEDIA 2007. Ziel dieses Programms ist die Förderung von Entwicklung, Vertrieb und Vermarktung europäischer Filmproduktionen, die mit den strukturellen Schwierigkeiten eines aufgrund kultureller und sprachlicher Barrieren fragmentierten Marktes in Europa konfrontiert sind. Das Programm läuft 2013 aus. Die EU stellt für die Teilnahme der Schweiz am neuen MEDIA-Programm erweiterte Bedingungen auf, welche einerseits die durch das bisherige Programm erfolgte Einengung des medienpolitischen Gestaltungsspielraums des Bundesrates konsolidieren würden und andererseits die Übernahme neuer Regulierungsbestimmungen im Medienmarkt zur Folge hätten. Der Bundesrat wird deshalb die allfällige Erneuerung der Schweizer Teilnahme in der nächsten Programmgeneration eingehend prüfen.

Quantifizierbares Ziel

– Der Ausländeranteil bei den frühzeitigen Schulabgängerinnen und - abgängern ist nicht höher als der in den Jahren 2006–2009 erreichte Mittelwert.

Monitoring der quantifizierbaren Zielerreichung/Indikatoren:

– QT: Frühzeitige Schulabgänger/innen (18- bis 24-Jährige) nach Nationalität (Schweizer/Ausländer)

5.4.3 Ziel 18: Das Kostenwachstum im Gesundheitswesen wird eingedämmt, unter anderem durch die Stärkung der Prävention

Strategie des Bundesrates

Die Ansprüche gegenüber dem Gesundheitssystem und seinen Leistungen nehmen zu. Das damit im gesamten Gesundheitsbereich wie auch in der Krankenversicherung verbundene Kostenwachstum muss eingedämmt und nachhaltig stabilisiert werden.

Reformen im Gesundheitsbereich müssen zielgenauer als bisher den Bedürfnissen einer sich wandelnden Gesellschaft entsprechen, gleichzeitig aber auch die Qualitätsentwicklung im Gesundheitswesen gewährleisten und so zu mehr Effektivität und Effizienz beitragen. Zur Sicherung einer leistungsfähigen Gesundheitsversorgung soll das Gewicht vermehrt auch auf die Prävention und die Gesundheitsförderung ausgerichtet werden. Das Gesundheitssystem soll für alle zugänglich sein. Zudem ist die finanzielle Tragbarkeit der Gesundheitskosten für alle Bevölkerungsschichten zu gewährleisten.

223 Abkommen vom 11. Oktober 2007 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft im audiovisuellen Bereich zur Festlegung der Voraussetzungen und Bedingungen für die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft am Gemeinschaftsprogramm MEDIA 2007, SR 0.784.405.226.8.