Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
5.4.2 Ziel 17: Die gesellschaftliche Kohäsion wird gestärkt, und gemeinsame Werte werden gefördert
Bundesblatt · BBl 2012 565Bundesblatt · BBl 2012 481
5.4.2 Ziel 17: Die gesellschaftliche Kohäsion wird gestärkt, und gemeinsame Werte werden gefördert
Strategie des Bundesrates
Angesichts der wachsenden Herausforderungen in den Bereichen der demografischen Entwicklung und der kulturellen Diversität ist der soziale Zusammenhalt zu stärken, insbesondere durch Investitionen in die Bildung benachteiligter Bevölkerungsgruppen. Die Wertediskussion ist zu fördern, um Identität und gemeinsame Werte unter den in der Schweiz lebenden Bevölkerungsgruppen zu stärken, die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften zu verbessern und die individuelle Mehrsprachigkeit zu fördern. Ebenso ist der Dialog zwischen den verschiedenen Religionen zu unterstützen.
Der Service public bei den elektronischen Medien trägt wesentlich zur Stärkung der gesellschaftlichen Kohäsion unseres Landes bei. In diesem Sinne sind dessen Bestand und Finanzierung sicherzustellen und seine diesbezügliche Rolle laufend zu prüfen. Auch muss der Service public weiterhin allen frei zugänglich sein.
Das Ziel 17 ist dem Aufgabengebiet «Kultur und Freizeit» zugeordnet.
Erforderliche Massnahmen zur Zielerreichung
– Kulturbotschaft 2016–2019: Am 23. Februar 2011220 hat der Bundesrat die Kulturbotschaft für die Kreditjahre 2012–2015 zuhanden des Parlamentes verabschiedet. Bereits in der kommenden Legislaturperiode wird er sich mit der Folgebotschaft zur Finanzierung der Kulturförderung des Bundes 2016– 2019 befassen, da gemäss Artikel 25 des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 2009221 die finanzielle Steuerung der Kulturförderung des Bundes über eine jeweils vierjährige Botschaft läuft. Der Bundesrat wird über die kulturpolitischen Schwerpunkte befinden und die entsprechenden Finanzierungsbeschlüsse beantragen. Dabei stehen folgende Ziele und Massnahmen im Vordergrund: Massnahmen zur Erhaltung des kulturellen Erbes, zur Förderung der Kunstvermittlung sowie des Kulturaustauschs im In- und Ausland, Filmförderung, Unterstützung kultureller Organisationen und der Fahrenden, Durchführung und Unterstützung von kulturellen Anlässen und Projekten, ein Beitrag für die Stadt Bern, Nachwuchsförderung, Auszeichnungen und Leseförderung.
– Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes vom 24. März 2006222 über Radio und Fernsehen: Das heutige System, das die Empfangsgebührenpflicht an ein betriebsbereites Gerät knüpft, ist infolge des technologischen Wandels überholt. Die neue geräteunabhängige Radio- und Fernseh-Abgabe für alle Haushalte und Betriebe soll den Service public der SRG und der privaten regionalen Fernseh- und lokalen Radioveranstalter sichern. Diese leisten einen wesentlichen Beitrag zur freien und unverfälschten Willensbildung. Insbesondere die SRG hat einen vielfältigen Programmauftrag, und ihr wurde mit der Konzession aufgetragen, in ihren Programmen das Verständnis, den Zusammenhalt und den Austausch unter den Landesteilen, Sprach-
220 BBl 2011 2971
221 SR 442.1; BBl 2009 8759
222 SR 784.40