Botschaft zum Unternehmenssteuerreformgesetz III
1.2.12.3 Übergangsperiode
Bundesblatt · BBl 2015 5120Bundesblatt · BBl 2015 5069
Ressourcenindices und damit auf Ressourcenausgleichszahlungen ist sehr hoch. Die Ergebnisse werden zudem beeinflusst von weiteren Einflussfaktoren wie der Migration von Steuerpflichtigen, der wirtschaftlichen Entwicklung in den einzelnen Kantonen sowie auch von Effekten aufgrund der Auflösung von stillen Reserven bei den ehemaligen Statusgesellschaften.
1.2.12.3 Übergangsperiode
Ein besonderes Augenmerk ist auf den Übergang vom geltenden zum neuen System des Ressourcenausgleichs zu richten; dies aus mehreren Gründen:
– Die zur Berechnung des Ressourcenpotenzials verwendeten Steuerdaten beziehen sich jeweils auf Bemessungsjahre, die vier bis sechs Jahre zurückliegen. Damit verbunden ist eine zeitliche Verzögerung, bis sich die neuen steuerpolitischen Rahmenbedingungen auf die Ressourcenausgleichszahlungen auswirken.
– Für die Berechnungen des Ressourcenpotenzials für ein Referenzjahr werden jeweils die Daten mehrerer Steuerbemessungsjahre verwendet. Ab dem Zeitpunkt, in dem erste Daten gemäss den neuen Steuerregelungen vorliegen, dauert es deshalb einige Zeit, bis der Ressourcenausgleich vollumfänglich gemäss dem neuen System funktioniert.
– Die neue Methode zur Berechnung des Ressourcenpotenzials bewirkt einen Strukturbruch, das heisst die Ressourcenpotenziale gemäss altem und neuem System sind nicht vollumfänglich miteinander vergleichbar. Ferner kann es durch die Reform auch beim Mindestausstattungsziel zu einer Veränderung kommen.
Nachfolgend wird im Detail aufgezeigt, wie diese Aspekte in der Übergangsperiode berücksichtigt werden sollen.
Zeitliche Verzögerung des Systemwechsels
Die zur Berechnung des Ressourcenpotenzials nötigen Steuerdaten beziehen sich auf Bemessungsjahre, die im Vergleich zum Referenzjahr jeweils vier bis sechs Jahre zurückliegen. Dies hat zur Folge, dass in den ersten Jahren nach Inkraftsetzung der USR III für die Festlegung des Ressourcenausgleichs noch Daten aus den heute geltenden steuerpolitischen Rahmenbedingungen verwendet werden müssen.
Nachstehend wird das zeitliche Muster der Berechnung des Ressourcenpotenzials aufgezeigt. Unter der Annahme, dass die neuen steuerlichen Regelungen in den Kantonen ab 2019 umgesetzt werden, fliessen die Daten der ASG wie folgt in die Berechnung des Ressourcenpotenzials ab 2019 ein: