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Botschaft zum Bundesgesetz über die Informationssicherheit

1.2.1 Informationssicherheit

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2017 2972Bundesblatt · BBl 2017 2953

Nachfolgend werden der detaillierte Regelungsbedarf und die vorgeschlagenen Lösungen für die Kernpunkte der beantragten Neuregelung dargestellt.

1.2.1 Informationssicherheit

Informationen werden heute mehrheitlich in elektronischer Form bearbeitet. Ihr Schutz hängt deshalb immer mehr von den elektronischen Verfahren und Mitteln ab, mit welchen sie bearbeitet werden. Zurzeit sind beim elektronischen Schutz von Informationen aller Art wesentliche Sicherheitslücken vorhanden. Vor diesem Hintergrund muss aber festgehalten werden, dass die Aufgaben derjenigen Stellen, die für die Vorgaben der Informatiksicherheit oder für deren Umsetzung zuständig sind, innert kürzester Zeit wesentlich komplexer geworden sind. Gründe dafür sind die laufenden technologischen Innovationen, die damit verbundenen neuen Gefahren und Schwachstellen sowie die zu knappen finanziellen und personellen Ressourcen. Angesichts der Herausforderungen im technischen Bereich kündigte MELANI bereits 2008 in ihrem Halbjahresbericht an, dass eine Neuausrichtung notwendig sei:

«Aktuelle gezielte IT-Angriffe lassen sich auch mit Hilfe technischer Sicherheitsvorkehrungen sowie einer gesunden Portion Menschenverstand nicht immer erfolgreich abwehren. Deshalb ist eine Neufokussierung nötig, welche den Schutz der Information ins Zentrum rückt und nicht nur den Schutz der Computer und Netzwerke berücksichtigt. […] Dies wird ein verstärktes Informations- und Datenmanagement, Informationsklassifizierung und dergleichen nach sich ziehen.»16

Diese Aussage ist für das Verständnis der beantragten Neuregelung zentral. Die technische Informatiksicherheit allein genügt nicht mehr. Bedeutend wichtiger für einen wirksamen Schutz der Informationen sind die organisatorischen Massnahmen. Organisatorische Mängel bestehen beim Bund insbesondere bei den Rechtsgrundlagen sowie beim Management der Informationssicherheit.

Mängel bestehen vorab bei den rechtlichen Rahmenbedingungen. Die heutigen Rechtsgrundlagen für den Schutz von Informationen sind sehr sektoriell ausgelegt, kaum aufeinander abgestimmt und oft lückenhaft. In der Folge betreibt der Bund heute sowohl rechtlich also auch organisatorisch parallele Systeme für den Datenschutz, den Schutz klassifizierter Informationen, die Informatiksicherheit, die physische Sicherheit und das Risikomanagement. Ferner ist heute die Durchführung von PSP und BSV ausschliesslich bei Personen und Unternehmen vorgesehen, die klassifizierte Informationen des Bundes bearbeiten, nicht aber bei Personen, die seine kritischen Informatikmittel verwalten oder betreiben. Darüber hinaus sind die Rechtsgrundlagen oft nicht auf die praktischen Bedürfnisse der elektronischen Bearbeitung von Informationen abgestimmt.

Dass Sicherheit Chefsache ist und ein effizientes Management der Informationssicherheit sich wirtschaftlich lohnt, wird in der Privatwirtschaft spätestens dann wahrgenommen, wenn ein Schadenfall eintritt und Schadenbegrenzung betrieben wird. Bei öffentlichen Verwaltungen wird Sicherheit aber häufig lediglich als Kos-

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