Botschaft zur Legislaturplanung 20192023
1.6 Quantifizierbare Ziele und Überprüfung der Zielerreichung
Bundesblatt · BBl 2020 1787Bundesblatt · BBl 2020 1777
In Bezug auf den Zweck der Legislaturindikatoren ist der Monitoring-Charakter zu unterstreichen. Das Monitoring ermöglicht es, mittels der Indikatoren die Legislaturziele zu beobachten. Das Monitoring macht auf Entwicklungen aufmerksam und soll die entsprechenden Diskussionen auslösen. Die Legislaturindikatoren sind jedoch weder für eine Evaluation spezifischer Politikprogramme noch für deren Controlling (Steuerung) geeignet. Erstens besteht kein unmittelbarer Ursachen-Wirkungs-Zusammenhang zwischen bundesrätlicher Zielfestlegung bzw. Politikbestimmung und Zielerreichung. Häufig hat der Bundesrat gar nicht die alleinige Handlungskompetenz, sondern teilt sie z.B. mit den Kantonen. Zudem können externe, nicht kontrollierbare Einflüsse die Zielerreichung ebenfalls beeinflussen. Zweitens sind die Monitoring-Indikatoren in der Regel auf einer übergeordneten Ebene angesiedelt und können kaum direkt für die Steuerung von Politikprogrammen dienen.
Die Auswahl der Legislaturindikatoren ist nicht zufällig. Sie stammen alle aus dem Indikatorensystem für Bundesrat und Parlament. Die Indikatoren sind in der Struktur des Systems verortet (Bezugsrahmen, Typologie, partizipative Prozesse etc.) und wurden mit den federführenden Ämtern im Konsens und unter Einhaltung der Prinzipien der öffentlichen Statistik ausgewählt. Die Struktur des Systems hat bei der Auswahl der Indikatoren für die Legislaturplanung geholfen. Gemeinsam mit den Generalsekretariaten der Departemente und den Ämtern wurden diejenigen Indikatoren aus dem System ausgewählt, die repräsentativ für ein bestimmtes Themenfeld sind.
Die Grenzen des Systems ergeben sich daraus, dass sich die achtzehn strategischen Ziele des Bundesrates auf unterschiedlich grosse Themenbereiche beziehen. Die quantifizierbaren Ziele decken in der Regel nur einen Teil dieser strategischen Ziele ab. Die Indikatoren ihrerseits können ebenfalls nur einen Teil des quantifizierbaren Ziels abdecken. Mit der Formulierung eines quantifizierbaren Ziels und der Auswahl eines entsprechenden Indikators wird daher ein bestimmter Aspekt eines strategischen Ziels hervorgehoben. Jedes quantifizierbare Ziel wird mit den entsprechenden Indikatoren beobachtet.
Die Legislaturindikatoren sind Kommunikationsinstrumente, die für das Monitoring der Erreichung der Ziele der Legislaturplanung eingesetzt werden. Die Auswahl einer begrenzten Anzahl an Indikatoren – ein bis zwei pro quantifizierbares Ziel – ermöglicht einen raschen Überblick und eine Orientierung über die beobachteten Entwicklungen. Dies ist insbesondere mit Blick auf eine überschaubare Kommunikation der Legislaturziele von Bedeutung. Bei der Publikation der Legislaturindikatoren wird jeder ausführlich beschrieben, und seine repräsentative Eignung für ein bestimmtes Themenfeld wird begründet. Die Legislaturindikatoren werden jährlich mit Grafiken und Kommentaren im Geschäftsbericht des Bundesrates publiziert. Im Kapitel Lagebeurteilung der Botschaft zur Legislaturplanung werden die Legislaturindikatoren und andere Indikatoren aus dem System sowie weiterführende Informationen berücksichtigt. Die Legislaturindikatoren sind auch auf dem Portal des Bundesamtes für Statistik (BFS)5 elektronisch zugänglich.
5 www.bfs.admin.ch > Statistiken finden > Querschnittsthemen > Monitoring der Legislaturplanung > Alle Indikatoren