Ergebnisbericht

Behindertengesetz (Entwurf Vernehmlassung 2000) Anhang 1

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Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:

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Art. 33 Abs. 1 Bst. h

¹ Von den Einkünften werden abgezogen:

h. die Krankheits-, Unfall- und Invaliditätskosten des Steuerpflichtigen und der von ihm unterhaltenen Personen, soweit der Steuerpflichtige die Kosten selber trägt und diese 5 Prozent der um die Aufwendungen (Art. 26–33) verminderten steuerbaren Einkünfte übersteigen; übersteigen die erwähnten Kosten 10 Prozent der steuerbaren Einkünfte, sind sie vollständig abziehbar;

Art. 35 Abs. 1 Bst. b

Vom Einkommen werden abgezogen:

b. 5100 Franken für jede erwerbsunfähige oder beschränkt erwerbsfähige Person, an deren Un-

terhalt der Steuerpflichtige mindestens in der Höhe des Abzuges beiträgt, oder für jede Person, für die dem Steuerpflichtigen eine Betreuungsgutschrift im Sinne von Artikel 29^septies (Betreuungsgutschriften) des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946¹⁷ über die Alters- und Hinterlassenenversicherung angerechnet wird; der Abzug kann nicht beansprucht werden für den Ehegatten und für Kinder, für die ein Abzug nach Buchstabe a gewährt wird. Ehegatten, die gemäss Artikel 9 gemeinsam veranlagt werden, können für die gleiche unterstützte Person den Unterstützungsabzug nur einmal beanspruchen.

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Vom Einkommen werden abgezogen:

b. 5600 Franken für jede erwerbsunfähige oder beschränkt erwerbsfähige Person, an deren Un-

terhalt der Steuerpflichtige mindestens in der Höhe des Abzuges beiträgt oder oder für jede Person, für die dem Steuerpflichtigen eine Betreuungsgutschrift im Sinne von Artikel 29^septies (Betreuungsgutschriften) des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946¹⁸ über die Alters- und