Ergebnisbericht

KLASSIFIZIERUNGSVERMERK

Referenz/Aktenzeichen

I. Allgemeines

1. Einleitung, Ziele der Revision, Anhörungsverfahren

Im Zeitraum vom 10. Februar bis 2. Juni 2006 führte das UVEK ein breit angelegtes verwaltungsexternes Anhörungsverfahren zur Revision der BSV und der SAV durch.

Folgende vier Hauptziele wurden mit der Revision der BSV und der SAV verfolgt:

ƒ Teilumsetzung der erweiterten EG-Sportbootrichtlinie 2003/44/EG in das Schweizer Binnenschifffahrtsrecht namentlich in Bezug auf Geräuschemissionen von Schiffen, Abgasemissionen von Schiffsmotoren und die Behandlung von Wassermotorrädern;

ƒ Einführung von Blutalkoholgrenzwerten für Schiffsführer;

ƒ Harmonisierung der Anforderungen an die Ausbildung und Prüfung von Schiffsführern von Fahrgastschiffen;

ƒ Beseitigung von Vollzugsproblemen, Modernisierung und weitere Änderungen.

2. Eingegangene Stellungnahmen

2.1 Überblick

Von den 112 Adressaten die zur Stellungnahme eingeladen wurden, antworteten 62. Allerdings wurden in einigen Fällen gemeinsame Verbandsstellungnahmen eingereicht, was die relativ geringe Rücklaufquote erklärt. Weitere 10 Stellungnahmen gingen von Personen, Verbänden oder interessierten Kreisen ein, die sich durch die Revision der BSV und der SAV betroffen fühlten, aber nicht angeschrieben wurden.

Die überwiegende Anzahl der Eingaben äussern sich grundsätzlich positiv zur Revision oder signalisieren Zustimmung zur Stossrichtung. Sie enthalten nur zu einzelnen Artikeln Bemerkungen und/oder ergänzende Anregungen. Acht Stellungnahmen sind vollumfänglich mit den Revisionsvorschlägen zur BSV und zur SAV einverstanden oder verzichteten auf eine Stellungnahme, wie: die Kantone AI, AR, SO, JU sowie der SGV/USAM, electrosuisse, PUSCH, und Pro Natura.

2.2 Kantone

Stellungnahmen gingen von der Vereinigung der kantonalen Schifffahrtsämter (vks) sowie von 22 Kantonen (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GL, GR, JU, LU, NE, NW, OW, SG, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, ZG und ZH) ein.

2.3 Verbände, interessierte Kreise, Sonstige

Folgende 24 Verbände, interessierte Kreise und Sonstige reichten Stellungnahmen ein:

Schweizerischer Kanuverband SKV

Cruising Club Schweiz CCS

Swiss Sailing

Förderation Schweizerischer Motorbootclubs FSM

Centre Patronal CP

Association Suisse Romande des Professionnels du Nautisme ASPN

Aqua Nostra Schweiz

Verband Schweizerischer Bagger- und Lastschiffbesitzer VBL

Verband der Motorlastschiffbesitzer am Zürichsee und Walensee VMLBZW