Vorlage BSV

Verordnung über die Schifffahrt auf schweizerischen Gewässern (Binnenschifffahrtsverordnung, BSV)

Änderung vom TT. MMMM 2006 ENTWURF 27.01.2006

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Binnenschifffahrtsverordnung vom 8. November 19781 wird wie folgt geändert:

Art. 2 Begriffsbestimmungen

In dieser Verordnung bedeuten:

¹ Fahrzeuge

a. «Schiff» ein Wasserfahrzeug oder ein anderer zur Fortbewegung auf oder unter der Wasseroberfläche bestimmter Schwimmkörper, oder ein schwimmendes Gerät;

b. «Schiff mit Maschinenantrieb» oder «Motorschiff» ein Schiff mit mechanischem Antrieb;

c. «Schleppverband» ein Verband, in dem nicht angetriebene Schiffe von mindestens einem Motorschiff geschleppt werden. Ein Verband, der ausschliesslich aus Vergnügungsschiffen, Sportbooten oder Vergnügungsschiffen und Sportbooten zusammengesetzt ist, gilt nicht als Schleppverband;

d. «Schubverband» ein Verband, in dem nicht angetriebene starr untereinander verbundene Schiffe von mindestens einem Motorschiff geschoben werden;

e. «schwimmendes Gerät» ein Schwimmkörper mit Einrichtungen für Arbeiten auf dem Wasser, z. B. Bagger, Hebebock, Kran;

f. «Fahrgastschiff» ein Schiff, das für die gewerbsmässige Beförderung von mehr als 12 Personen verwendet wird;

g. «Kursschiff» ein Fahrgastschiff, das für einen Schiffsbetrieb des Bundes oder ein eidgenössisch konzessioniertes Schifffahrtsunternehmen verkehrt;

h. «Güterschiff» ein Schiff, das für die gewerbsmässige Beförderung von Gütern verwendet wird;

1 SR 747.201.1

200X xxxx