Erläuternder Bericht

Referenz/Aktenzeichen: F165-0482

1 EINFÜHRUNG

Der Aufbau öffentlich zugänglicher Register über die Freisetzung von Schadstoffen in Luft, in Wasser oder Boden, den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser (Pollutant Release and Transfer Registers, PRTRs) wurde erstmals von der UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung (UNCED, Rio de Janeiro 1992) für den nachhaltigen Umgang mit Chemikalien, Abfällen und Energie und als Mittel zur Risikominderung im Kapitel 19 der Agenda 21 vorgeschlagen. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat in der Folge diese Aufgabe konkretisiert und damit die Vorarbeiten geleistet für das 2001 von der Economic Commission for Europe of the United Nations (UNECE) den Mitgliedstaaten zur Unterzeichnung vorgelegte PRTR-Protokoll.

Unter einem PRTR ist ein Inventar zu verstehen, welches folgende Informationen enthält und öffentlich zugänglich macht:

- Freisetzungen bestimmter Schadstoffe in Luft, Wasser oder Boden,

- Transfers von Abfällen für die Verwertung oder Beseitigung sowie

- Transfers von Schadstoffen in Abwasser.

Betriebe sind meldepflichtig, wenn sie

- Anlagen nach Anhang 1 der Verordnung betreiben und

- bestimmte Schadstoffe gemäss Anhang 2 der Verordnung in Mengen über den

festgelegten Schwellenwerten freisetzen, Abfälle oder Schadstoffe in Abwasser transferieren.

Die Daten sind jährlich dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) zu melden. Sie werden zunächst behördlich überprüft und anschliessend auf dem Internet öffentlich zugänglich gemacht.

Das PRTR enthält zusätzlich zu den gemeldeten Daten über Freisetzungen und Transfers aus Punktquellen von grösseren Betrieben auch Informationen über Freisetzungen von Schadstoffen aus diffusen Quellen.

2 ALLGEMEINES

2.1 Internationale Entwicklung

2.1.1 Aktivitäten der OECD

Ausgehend von den Empfehlungen der Agenda 21 organisierte die OECD in den 90er Jahren eine Reihe von Workshops und erarbeitete dabei ein Grundlagen-Dokument mit dem Titel „Guidance Manual for Governments“, um die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung eines PRTR zu unterstützen. 1996 verabschiedete sie eine Empfehlung des Rats der OECD zur Einführung von PRTRs in den Mitgliedstaaten. Die einschlägigen Dokumente sind auf der PRTR Homepage der OECD verfügbar. In weiteren Tagungen und Konferenzen sorgte die OECD für die weltweite Verbreitung ihres Konzepts. Inzwischen sind PRTRs in vielen OECD-Mitgliedstaaten eingeführt. Sie haben sich als ein effizientes Instrument zur Lenkung der Umweltpolitik erwiesen. So wurden in den USA die Schadstoffemissionen der meldepflichtigen Betriebe mit deren PRTR stark reduziert.