Erläuternder Bericht

Referenz/Aktenzeichen: F165-0482

Schwellenwerte von einigen Schadstoffen sind tiefer angesetzt als im UNECE-PRTR-Protokoll vorgesehen.

2.2 Entwicklung in der Schweiz

2.2.1 Bisheriges und geplantes Vorgehen

Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) führte im Hinblick auf die Einführung eines PRTR in der Schweiz in Jahren 1996 – 1999 zusammen mit der Schweizerischen Chemischen Industrie ein "Vorpilot-Projekt" für die Berichtsjahre 1995 und 1996 durch. Die Ergebnisse dieses Projekts sind 1999 in den Umwelt-Materialien Nr. 109 des BAFU publiziert worden. In einer zweiten Phase wurde ein "Pilot-Projekt" mit 55 Betrieben verschiedener Branchen in Analogie zum europäischen EPER für die Berichtsjahre 2000 und 2001 durchgeführt. Die Ergebnisse dieses Projekts sind 2004 in der Schriftenreihe Umwelt Nr. 362 des BAFU veröffentlicht worden.

Zur Information der Öffentlichkeit über den jeweiligen Entwicklungsstand wurden 1997 und 1999 Informationstagungen durchgeführt. Zudem wurde eine PRTR-Homepage eingerichtet.

2.2.2 Konzept des schweizerischen PRTR

Mit der PRTR-Verordnung wird die nötige Rechtsgrundlage geschaffen werden, damit in der Schweiz ein PRTR aufgebaut werden kann, das die Vorgaben des PRTR-Protokolls der UNECE erfüllt.

Nicht öffentliches Öffentliches

Abb. 1: PRTR-Konzept Register Register

1. Eingabe der Daten durch Daten-

die Betriebe in ein nicht- eingabe

öffentliches Register Betriebe

2. Überprüfung durch

Kantone und BAFU

3. BAFU: Freischaltung der

überprüften Daten in ein Kantone Qualitäts-

öffentliches Register / BAFU kontrolle

Betrieb der Datenbank /

Koordination

Freischaltung

BAFU Betrieb Datenbank

Koordination

Um den administrativen Aufwand so gering wie möglich zu halten, soll die Eingabe der Daten direkt durch die Betriebe auf eine auf dem Internet basierende Datenbank erfolgen. Diese Datenbank ist passwortgeschützt und nur für den jeweiligen Betrieb selbst und die Vollzugsbehörden zugänglich. Letztere überprüfen die Eingaben auf ihre Qualität und ihre Übereinstimmung mit andern vorhandenen Daten. Nach dieser Überprüfung werden die kontrollierten und für gut befundenen Daten vom BAFU freigeschaltet, d.h. auf eine der Öffentlichkeit zugängliche auf dem Internet basierende Datenbank übertragen. Es ist