Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Departement für

Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK

Bundesamt für Verkehr BAV

Erläuternder Bericht

Verordnungen Güterverkehrsvorlage

Verordnung über die Förderung des Bahngüterverkehrs und des Transportes begleiteter Motorfahrzeuge (BGFV)

Verordnung über den Gütertransport von Bahn- und Schifffahrtsunternehmen (Gütertransportverordnung, GüTV)

Verordnung über die Anschlussgleise (AnGV)

Vorgesehene Änderungen per 1. Januar 2010

Änderungen und Kommentar

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I Ausgangslage

Die eidgenössischen Räte haben im Rahmen der Güterverkehrsvorlage (BBl 2007 4377) am 19. Dezember 2008 folgende Erlasse verabschiedet:

• Bundesgesetz über die Verlagerung des alpenquerenden Güterschwerverkehrs von der Strasse auf die Schiene, Güterverkehrsverlagerungsgesetz, GVVG

• Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Förderung des alpenquerenden Schienengüterverkehrs

• Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Förderung des nicht

alpenquerenden Schienengüterverkehrs

• Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Förderung des Güterverkehrs auf Schmalspurlinien

• Bundesgesetz über Änderungen des Transportrechts

• Bundesgesetz über den Gütertransport von Bahn- und Schifffahrtsunternehmen,

Gütertransportgesetz, GüTG

Diese neu erlassenen bzw. revidierten Gesetze haben zur Folge, dass auch die betroffenen Verordnungen anzupassen sind.