Vorlage

Art. 5 VIS-Mail

¹VIS-Mail ist ein Kommunikationssystem zur Übermittlung von Informationen zwischen den Staaten, für die die EG-VIS-Verordnung⁸ in Kraft getreten ist, über die Infrastruktur des Visa-Informationssystems.

²Das System VIS-Mail darf zur Übermittlung folgender Arten von Informationen verwendet werden:

a. Mitteilungen zur konsularischen Zusammenarbeit und zu den Ersuchen um Belege;

b. Mitteilungen zu unrichtigen Daten;

c. von einer Gesuchstellerin oder einem Gesuchsteller erworbenes Bürgerrecht eines Mitgliedstaates.

3. Kapitel: Eingabe von Daten durch die Visumbehörden

Art. 6 Eingabe der Daten

¹Ist ein Visumgesuch nach Artikel 19 des EG-Visakodex⁹ zulässig, so geben die Visumbehörden nach den Artikeln 8–14 der EG-VIS-Verordnung¹⁰ die Daten der Kategorie I nach Anhang 2 und, je nach Verlauf des Verfahrens, die Daten der Kategorien II–VI nach Anhang 2 ein. Diese Daten werden nach Artikel 3 an das C-VIS übermittelt.

²Die Datenfelder nach Anhang 1 der ZEMIS-Verordnung vom 12. April 2006¹¹ werden gemäss Anhang 3 ergänzt.

Art. 7 Eingabe in Vertretung eines anderen Schengen-Staates

¹Gibt eine schweizerische Behörde die Daten zu einem Visumgesuch in Vertretung eines anderen Schengen-Staates ein, so gibt sie im System die Identifizierungsnummer des vertretenen Staates an.

²Diese Angabe erfolgt auch bei Erteilung eines Visums, bei Nichtfortführung der Prüfung des Gesuchs sowie bei Ablehnung, Aufhebung, Annullierung oder Verlängerung eines Visums.

Art. 8 Datenbesitzer

¹Die schweizerische Visumbehörde ist Besitzerin der Daten, die sie bei der Erfassung eines Visumgesuchs eingegeben hat.

²Die Daten, die bei einem Entscheid zur Visumerteilung oder bei Verlängerung des Visums eingegeben werden, sind ebenfalls in ihrem Besitz.

⁸Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a.

⁹Siehe Fussnote zu Art. 4 Abs. 1.

¹⁰Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a.

11 SR 142.513