Vorlage

Verordnung über das zentrale Visa-Informationssystem und das nationale Visumsystem (Visa-Informationssystem-Verordnung, VISV)

vom …

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 98b Absatz 3 und 109e des Bundesgesetzes vom 16.

Dezember 2005¹ über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG),

verordnet:

1. Kapitel: Gegenstand und Begriffe

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt:

a. die Verantwortung für das nationale Visumsystem und dessen Architektur;

b. die Zugangsberechtigungen und die Zuständigkeiten der Behörden in Bezug auf das nationale Visumsystem;

c. die Zugangsberechtigungen der Behörden in Bezug auf das zentrale Visa-Informationssystem (C-VIS);

d. das Verfahren zur Übermittlung von Daten des C-VIS durch die zentrale Zugangsstelle an die berechtigten Behörden nach den Artikeln 15 und 16;

e. die Bearbeitung und die Aufbewahrungsdauer der Daten;

f. die Rechte der betroffenen Personen;

g. die Datensicherheit, die Datenschutzberatung sowie die Aufsicht über die Datenbearbeitung;

h. die Eigenkontrolle und das Verfahren zur Umsetzung der Sanktionen.

Art. 2 Begriffe

Für diese Verordnung gelten folgende Begriffe:

a. N-VIS: nationale Anwendung, durch die die in Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 767/2008² (EG-VIS-Verordnung) erfassten Daten an das C-VIS

SR ..........

1 SR 142.20