Vorlage und Bericht

Entwurf vom 30.3.09

Gesuch um die Erteilung eines Lernfahr- oder Führerausweises (Anhang 4) nach dem geltenden Recht: vgl. VZV

Änderungsvorschlag:

Anhang 4 Ziffern 4 und 5 (neu)

(Art. 11)

Gesuch um die Erteilung eines Lernfahr- oder Führerausweises

4 Strafen / Massnahmen / Kognitive Fähigkeiten

Ja Nein

4.1 Ist zur Zeit ein Strafverfahren □ □

gegen Sie hängig?

4.2 Wurde Ihnen schon einmal der □ 1 oder 2 mal □

Lernfahr- oder Führerausweis □ mehr als 2 mal

oder die Bewilligung zum

berufsmässigen Personen-

transport verweigert oder

entzogen oder das Führen von

Motorfahrzeugen verboten?

4.3 Ist Ihnen je der Führerausweis □ □

entzogen worden, weil Sie ohne

gültigen Führerausweis ein

Motorfahrzeug geführt haben?

4.4 Sind Sie je wegen eines Ver- □ □

gehens gegen das Betäu-

bungsmittelgesetz (Konsum

oder Handel mit illegalen

Drogen) angezeigt oder verur-

teilt worden?

4.5 Waren Sie in den letzten zwei □ □

Jahren wegen Konzentrations-

mängeln oder Gedächtnis-

problemen in ärztlicher oder

psychologischer Behandlung?

4.6 Waren Sie in den letzten vier □ □

Jahren in psychologischer oder

psychotherapeutischer Behand-

lung?

5 Krankheiten, Gebrechen und Substanzkonsum

5.1 Leiden Sie an einer der folgenden Krankheiten oder Nein Ja

sind Sie deswegen in ärztlicher Behandlung:

Bemerkungen:

- Zuckerkrankheit (Diabetes mellitus) oder andere □ □

Stoffwechselerkrankung ............................................................

- Herz-Kreislauf-Erkrankung (erhebliche Blutdruck- □ □

störung, Herzinfarkt, Thrombose, Embolie,

Rhythmusstörungen usw.) ............................................................