Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2009/5: Änderungen der Verkehrszulassungsverordnung: Mindestanforderungen an die Eignung zum Führen von Motorfahrzeugen · 21 Seiten

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J151-1538

Bemerkungen, Kritiken, Vorschläge:

- Inhaltlich enthält der Vorschlag einige Verbesserungen [AG]. Vom systematischen Aufbau erachten wir ihn allerdings als unübersichtlich [AG; StVA GE].

- Das an die Zulassungsbehörde zu retournierende Formular sollte auf das Wesentliche reduziert werden. Gerade im Hinblick auf eine allfällige maschinelle bzw. automatisierte Lesbarkeit der Formulare. Ein praxistaugliches Formular sollte zudem nur die Vorderseite beanspruchen. Zudem erscheint es uns sinnvoll, für die neue 1. und 2. Gruppe zwei verschiedene Formulare zu schaffen [BE, SO; MFK SO].

- Le canton de Vaud approuve les modifications proposées à la condition que les termes médicaux utilisés soient revus. Texte proposé [VD].

- Die FKS und damit auch die Feuerwehren streben eine Vereinfachung in der Untersuchung ihrer Motorfahrzeugführer und ihrer Atemschutzgeräteträger an. Mit einem Arztbesuch und einem ärztlichen Untersuchungsbefund sollen sowohl die Bedingungen an die Kategorie C1 als auch für den Atemschutz erfüllt werden können. Der ärztliche Befund (Formular des SFV) sollte deshalb in der VZV als äquivalent bezeichnet werden [FKS].

- Für die beiden medizinischen Gruppen braucht es unterschiedliche Regelungen bezüglich Untersuchungsbefund und Beurteilungsformular [FMH, SGRM]

- Kritischer Punkt: Korrelation des Aufbaus und der Gliederung zu Anhang 1 [AG, BL, NW, OW, SH; asa, StVA GE, StVA UR, ZG; bfu, Kapo NW, Pol BL]

- Grösse ohne Schuhe: unverhältnismässig [GL]; entfällt, da die Mindestanforderungen an die Körpergrösse aufgehoben werden [SGAM].

- Die Angaben von Grösse........, Gewicht........, Habitus....., würden reichen [FMH, SGRM].

- Zusatzuntersuchungen:

- Die Indikation für eine solche Untersuchung braucht Ärzte mit reichlich verkehrsmedizinischer Erfahrung, und die Untersuchung muss durch eine entsprechend ausgebildete Fachperson durchgeführt werden. Die Untersuchung kann also weder in einer ärztlichen Praxis durchgeführt noch kann die Indikation durch einen verkehrsmedizinisch unerfahrenen Arzt gestellt werden. Muss an dieser Stelle gestrichen werden [FMH, SGAM, SGRM].

- "Procedere mit Zusatzuntersuchungen (bei begründeter Indikation): Laborbefunde (z.B. Alkoholmarker, Drogenscreening), EKG, Kurztests zur Ermittlung von kognitiven Defiziten (z.B. Mini-Mental-Status-Test, Uhrentest).

Zuweisung zu weiteren Spezialärztlichen oder zur psychologischen Eignungsuntersuchung:..........." [SNG].

- Auge:

- Mit den vorgeschlagenen Änderungen im Bereich Ophthalmologie einverstanden. Keine Bemerkungen zu den Änderungen, welche die Ophthalmologie nicht betreffen [SOG].

- Wir bezweifeln, ob der Vertrauensarzt (i.d.R. ein Allgemeinmediziner) die in Punkt 9 aufgeführten Punkte – bedingt durch fehlende Test- und Messgeräte - wirklich prüfen kann [SOV].

- Urinbefund:

- Ist unter „Zusatzuntersuchungen“ genügend abgedeckt. Könnte gestrichen werden [FR; StVA FR; FMH, SGRM].

- Nervensystem und Psyche gehören untrennbar zusammen, insbesondere Gedächtnis, kognitive Defizite, be-

ginnende Demenz können nicht unter "Psyche" subsumiert werden. Auch fehlt der Neglekt als wichtige verkehrsrelevante Eintschränkung [SNG].

- Das Formular sollte nur diejenigen Punkte beinhalten, die Teil der Mindestanforderungen sind. Die übrigen, wie z.B. Grösse und Allgemeinzustand, sind daher zu streichen [bfu].

- Es müssten auch die zum Diabetes gehörenden Parameter abgefragt werden [SDG].

Anhang 3

Sind Sie mit den vorgeschlagenen Änderungen einverstanden?

JA (53) wovon: Kantone: 26 übrige Stellen: 27 NEIN (11) wovon: Kantone: 5 übrige Stellen: 6 Weder Ja noch Nein, mit Bemerkung (4) wovon: Kantone: 0 übrige Stellen: 4 Keine Stellungnahme / nicht oder kaum betroffen (13) wovon: Kantone: 0 übrige Stellen: 13

Zustimmung: AR, BE, BS, FR, GL, LU, NW, OW, SH, SO, SZ, TG, UR, VS, ZG, ZH; asa, MFK SO, StVA FR, StVA GE, StVA JU, StVA LU, StVA SZ, StVA TI, StVA UR; AGU, AGVS, FahrschT, FB, FER, FKS, FMH, FREC, Hug, Kapo