Ergebnisbericht

Finanzierung aus... 100% FinöV/BIF

(Lösung gemäss Vorlage)

23% 33% SFSV; 66% FinöV/BIF

29% (Rückfallebene gemäss Vorlage)

33%-100% SFSV

7%

9% Ohne Strassenmittel

32%

Anderes/keine Antwort

Im Einzelnen

Nachfolgend wird im Einzelnen auf die verschiedenen in den Stellungnahmen erwähnten Finanzierungslösungen Varianten eingegangen.

FinöV/BIF (Lösung gemäss Vorlage)

Rund ein Viertel der Stellungnahmen (21) befürwortet die vom Bundesrat vorgeschlagene Finanzierung über die Bahnfonds FinöV und BIF. Darunter sind die BPUK und 5 Kantone (TG, GL, ZH, GR, AR), die FDP, der Gewerbeverband, Travail Suisse und economiesuisse, sowie 9 Organisationen (Litra, Infra, VSG, SAB, Bauenschweiz, Pro Bahn, CargoForum, VAP, TCS) sowie das Unternehmen Hupac und die Gemeinde Gambarogno.

Die Kantone Zürich und Graubünden sowie Infra, SAB, Bauenschweiz begründen dies mit Blick auf die befürchtete Finanzierungslücke bei der Spezialfinanzierung Strassenverkehr SFSV.

BPUK, CargoForum und VAP vertreten die Ansicht, dass die Schiene über die LSVA und die Mineralölsteuer ohnehin von der Strasse subventioniert werde. Die FDP lehnt eine Mischfinanzierung ab, da dies der Kostentransparenz zwischen der Strasse und der Schiene zuwiderlaufen würde.

Travail Suisse und Litra sprechen sich eher für die FinöV/BIF-Variante aus. Allerdings erachten sie eine Finanzierung aus Strassenmitteln (SFSV) auch als akzeptabel.

Rückfallebene

Die Rückfallebene d.h. eine Finanzierung zu einem Drittel aus dem SFSV und zwei Dritteln aus den Bahnfonds, befürworten der Kanton Neuenburg, die Gemeinde Lugano, der VöV, die Rheinhäfen sowie die Städte Allianz. Der VöV sowie die Rheinhäfen erachten eine Finanzierung alleine über FinöV/BIF für risikobehaftet.

Die EVP und CVP sowie das Unternehmen RAlpin sprechen sich sowohl für eine Finanzierung über FinöV/BIF als auch für die Rückfallebene aus. Sie machen ihre Präferenz von der FABI-Diskussion