Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2011/49: Bau und Finanzierung eines 4-Meter-Korridors für den Schienengüterverkehr auf der Gotthard-Achse · 28 Seiten

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Frage 8: Sehen Sie weitere im Bericht nicht berücksichtigte Vor- und Nachteile bzw. Auswir-

kungen dieser Finanzierungslösungen?

Grundtenor

Rund die Hälfte der eingegangenen Stellungnahmen (44) sehen weitere, im Bericht nicht berücksichtigte Vor- oder Nachteile beziehungsweise Auswirkungen der vorgeschlagenen Finanzierungslösung. 11 Stellungnahmen verneinen die Frage und 26 Vernehmlassende äussern sich nicht weiter dazu.

Weitere Auswirkungen Kantone Parteien Andere Total Ja 18 2 2444

Nein 4 1 611

- 4 2 2026

Total 26 5 5081

Im Einzelnen

Mit JA geantwortet haben die folgenden Teilnehmer.

Mit JA geantwortet Kategorie Anzahl

Kantone 18 AI, SZ, JU, BL, NW, GL, BS, NE, ZG, SO, OW, AG, TI, UR, SG, BE,

GE, VS

Parteien 2 SVP, SP

Gewerbeverband, economiesuisse, SGB, Gambrogno, Komitee Lötschberg, AGVS, Gotthard Komitee, SEV, FER, VöV, Litra, ASTAG, Andere 24 TCS, Strasseschweiz, KöV, Schweizer Städteverband, Städte Allianz,

Schweizer Gemeindeverband, VCS, BLS, SBB, Hupac, Rheinhäfen, RAlpin

Von den 44 Stellungnahmen, die mit JA geantwortet haben, sind 18 Teilnehmende der Meinung, dass die Finanzierung des 4-Meter-Korridors in Konkurrenz zu den Massnahmen aus dem ZEBG und der FABI-Vorlage steht. Es sind dies 7 Kantone (AI, SZ, JU, BS, AG, GE, VS), die SP, der Dachverband SGB, 5 Organisationen (Litra, Komitee Lötschberg, Gotthard Komitee, SEV, VCS), 3 Unternehmen (BLS, SBB, RAlpin) sowie der Schweizer Städteverband. Die KöV, 5 Kantone (ZG, SO, OW, UR, SG) sowie die Städte Allianz und der Schweizer Gemeindeverband weisen darauf hin, dass die Frage der Finanzierung der Terminals keine Verzögerungen der ZEB- und STEP-Projekte verursachen darf.

Mehrfach wird geäussert, dass ein allfälliger finanzieller Spielraum im BIF dringenden Projekte im Personenverkehr zu Gute kommen soll. Auch die Finanzierungslücke in der SFSV wird an der Stelle mehrfach erwähnt (Strasseschweiz, TCS, TI, SVP, Gewerbeverband).