Vorlage

Raumplanungsgesetz700

Art. 24e Abs. 5 und 6

⁵Bewilligungen setzen voraus, dass die äussere Erscheinung und die bauliche Grundstruktur im Wesentlichen unverändert bleiben.

⁶Der Bundesrat regelt die Einzelheiten. Er legt namentlich fest, in welchem Verhältnis die Änderungsmöglichkeiten nach diesem Artikel zu denjenigen nach Artikel 24c stehen.

Art. 24f Zonenfremde gewerbliche Bauten und Anlagen

Der Bundesrat regelt, unter welchen Voraussetzungen Zweckänderungen gewerblich genutzter Bauten und Anlagen zulässig sind, die vor dem 1. Januar 1980 erstellt wurden oder seither als Folge von Änderungen der Nutzungspläne zonenwidrig geworden sind.

7. Kapitel: Zuständigkeit und Verfahren im Zusammenhang mit Nutzungsplänen

Art. 25 Abs. 3 und 4

³Sie entscheidet, ob ein Vorhaben, das in einem Sicherungsbereich liegt, die Anforderungen von Artikel 13e Absatz 3 erfüllt.

⁴Sie entscheidet über die Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands und einer Ersatzvornahme ausserhalb der Bauzonen.

Art. 26 Abs. 2

²Sie prüft diese auf ihre Übereinstimmung mit den Konzepten und Sachplänen des Bundes und den vom Bundesrat genehmigten kantonalen Richtplänen.

Art. 27a

Auf dem Weg der kantonalen Gesetzgebung können einschränkende Bestimmungen erlassen werden zu den Artikeln 23c–23e, 24c und 24d.

3. Titel: Bundesbeiträge

Art. 29a Beiträge an Projekte

¹Der Bund kann in Zusammenarbeit mit den Kantonen und Gemeinden, insbesondere auch Städten Projekte fördern, die nachhaltig der Verbesserung der Wohnqualität und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Wohngebieten dienen.¹⁰

²Er kann Modellvorhaben für eine nachhaltige Raumentwicklung unterstützen.

³Das Bundesamt für Raumentwicklung koordiniert diese Förderung mit den betroffenen Bundesstellen und wertet die Erfahrungen systematisch aus.