Vorlage

700 Landes-, Regional- und Ortsplanung Art. 2b Interessenabwägung

¹Stehen den Behörden bei Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zu, so wägen sie auf der jeweiligen Ebene die Interessen gegeneinander ab.

²Sie legen die Interessenabwägung in der Begründung ihrer Beschlüsse dar.

Art. 3, Abs. 2 Bst. d bis f, Abs. 3 Ingress, Bst. ater, b, Abs. 3bis, 3ter und 5

d. naturnahe Landschaften und Erholungsräume erhalten und aufgewertet werden;

e. die für die Erhaltung der Arten erforderlichen Lebensräume gesichert und vernetzt werden;

f. ehemals Bst. e.

³Die Siedlungen sind nach den Bedürfnissen der Bevölkerung und der Wirtschaft zu gestalten und in ihrer Ausdehnung zu begrenzen. Insbesondere sollen:

a^ter. Massnahmen getroffen werden, die zu ausreichendem Wohnraum für Haushalte mit geringem Einkommen beitragen;

b. Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm, Störfällen und Erschütterungen möglichst verschont werden;

^3bisDas Verkehrssystem ist nachhaltig weiterzuentwickeln. Insbesondere sollen:

a. im Verkehrssystem die verschiedenen Verkehrsträger optimal miteinander verknüpft werden;

b. die Verkehrsinfrastruktur, unter Berücksichtigung einer guten internationalen Einbindung, im Dienste einer erwünschten räumlichen Entwicklung des Landes stehen und so der weiteren Zersiedelung entgegenwirken;

c. möglichst wenig Ressourcen verbraucht werden und die Kosten in einem günstigen Verhältnis zum Nutzen stehen;

^3terBei der Weiterentwicklung des Verkehrssystems soll die Optimierung bestehender Verkehrsinfrastrukturen Vorrang vor Aus- oder Neubauten haben.

⁵Die Nutzung des Untergrunds muss nachhaltig sein.

Art. 4a Berichterstattung

¹Die Kantone erstatten dem Bund alle vier Jahre Bericht über die räumliche Entwicklung ihres Gebiets und die Umsetzung ihrer Richtpläne.

²Der Bundesrat erstattet der Bundesversammlung und den Kantonen alle vier Jahre Bericht über die räumliche Entwicklung der Schweiz sowie über die Planungen des Bundes mit erheblicher Raumwirksamkeit samt deren Umsetzung.