Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2012/23: Änderung des Vernehmlassungsgesetzes (VlG) · 28 Seiten

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Die GRÜNE Partei ist der Meinung, dass im Hinblick auf die Anpassung der Verordnung oder generell zur Verbesserung der VLPraxis ein EMailAbonnement zur Verfügung gestellt werden sollte.

Abs. 2 (Veröffentlichung der Stellungnahmen)

3 Organisationen (SAV, economiesuisse, SVV) beantragen, dass die Stellungnahmen im

Internet veröffentlicht werden.

4.2.10 Art. 10 VEVlG Anhörung zu Vorhaben von untergeordneter Tragweite

Der Aufhebung von Art. 10 und der damit verbundenen Abschaffung des Anhörungsbegriffs wird von allen Parteien und von 15 Organisationen (Gemeindeverband, Städteverband, SAB, SAV,

economiesuisse, KVschweiz, SGB, SGV, bauenschweiz, FER, HEV, pharmasuisse,

scienceindustries, VSE, VSEI) grundsätzlich zugestimmt. 6 Organisationen (SBV, CP, FMH,

santésuisse, SVV, swisspower) sowie die stellungnehmenden ausserparlamentarischen

Kommissionen äussern sich nicht explizit dazu.