Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2012/23: Änderung des Vernehmlassungsgesetzes (VlG) · 28 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 16Fedlex · Ergebnisbericht
Die GRÜNE Partei ist der Meinung, dass im Hinblick auf die Anpassung der Verordnung oder generell zur Verbesserung der VLPraxis ein EMailAbonnement zur Verfügung gestellt werden sollte.
Abs. 2 (Veröffentlichung der Stellungnahmen)
3 Organisationen (SAV, economiesuisse, SVV) beantragen, dass die Stellungnahmen im
Internet veröffentlicht werden.
4.2.10 Art. 10 VEVlG Anhörung zu Vorhaben von untergeordneter Tragweite
Der Aufhebung von Art. 10 und der damit verbundenen Abschaffung des Anhörungsbegriffs wird von allen Parteien und von 15 Organisationen (Gemeindeverband, Städteverband, SAB, SAV,
economiesuisse, KVschweiz, SGB, SGV, bauenschweiz, FER, HEV, pharmasuisse,
scienceindustries, VSE, VSEI) grundsätzlich zugestimmt. 6 Organisationen (SBV, CP, FMH,
santésuisse, SVV, swisspower) sowie die stellungnehmenden ausserparlamentarischen
Kommissionen äussern sich nicht explizit dazu.