Vorlage

742.120 Konzessionierung, Planung und Finanzierung der Bahninfrastruktur

8. Abschnitt: Investitionen in Seilbahnen

Art. 36

¹Für Investitionen in Seilbahnen können Finanzierungsvereinbarungen abgeschlossen werden. Diese sind bis zum Abschluss des Projektes gültig.

²Finanzhilfen können in Form von A-Fonds-perdu-Beiträgen gewährt werden.

9. Abschnitt: Schäden durch Naturereignisse

Art. 37 Voraussetzungen

Finanzhilfen nach Artikel 59 EBG können ausgerichtet werden, wenn die Schadensbehebung die finanziellen Möglichkeiten der Infrastrukturbetreiberinnen übersteigt, insbesondere wenn sie zu ungedeckten Kosten in der Jahresrechnung von mehr als 20 Prozent der jährlichen Abgeltungssumme oder mehr als einer Million Franken führen würde.

Art. 38 Anrechnung anderer Leistungen

Die Beiträge, die der Bund aufgrund anderer Erlasse leistet, und die Leistungen öffentlicher und privater Versicherungen sind bei der Bemessung der Finanzhilfe zu berücksichtigen.

Art. 39 Verfahren

¹Die Infrastrukturbetreiberinnen reichen dem BAV innert Jahresfrist nach Eintritt der Schäden ein Gesuch mit den nötigen Nachweisen ein.

²Das BAV bestimmt den Umfang und Zeitpunkt der Hilfe aufgrund der verfügbaren Kredite.

³Es wacht über die bestimmungsgemässe Verwendung des Bundesbeitrages und prüft und genehmigt die Abrechnungen. Es kann in dringenden Fällen Vorschüsse gewähren.

10. Abschnitt: Forschungsaufträge

Art. 40

1

Über Gesuche um Finanzierung von Forschungsaufträgen entscheidet das BAV. Es berücksichtigt dabei den Nutzen für den Werterhalt und den effizienten und sicheren Betrieb der Bahninfrastruktur sowie die Abgrenzung zu anderen Förderinstrumenten.

2

Die Planungs- und Projektierungsarbeiten nach den Artikeln 48a–48e EBG gelten nicht als Forschung.