Vorlage

Konzessionierung, Planung und Finanzierung der Bahninfrastruktur 742.120

³Die Frist beträgt bei neu zu erstellenden Strecken drei Monate. In den übrigen Fällen beträgt sie einen Monat.

Art. 10 Inhalt

Die Konzession enthält:

a. den Namen, den Sitz und die Adresse der Infrastrukturbetreiberin;

b. den Anfangs- und den Endpunkt der Infrastruktur sowie die wichtigsten Knotenpunkte;

c. die Spurweite, allenfalls das Zahnradsystem;

d. die Traktionsart, bei elektrischer Traktion auch das Stromsystem;

e. die Konzessionsdauer;

f. Auflagen und Bedingungen;

g. bei neu zu erstellenden Strecken die Fristen zur Einreichung der Pläne, zum Baubeginn und zur Vollendung des Baus;

h. den Umfang der Betriebspflicht und allfällige Einschränkungen der zugelassenen Verkehre und der Betriebszeiten.

Art. 11 Konzessionsverzeichnis

¹Das BAV führt ein elektronisches Verzeichnis der Konzessionen. Das Verzeichnis ist öffentlich zugänglich.

²Das Verzeichnis enthält den Namen, den Sitz und die Adresse der Infrastrukturbetreiberinnen sowie den Inhalt der Konzessionen.

Art. 12 Statistik

¹Die Infrastrukturbetreiberin muss dem BAV jährlich statistische Unterlagen über ihre Geschäftstätigkeit im konzessionierten Bereich vorlegen. Das BAV legt die Inhalte der Statistik in einer Richtlinie fest.

²Produktions- und Leistungsdaten sowie finanzielle Werte können im Rahmen der Statistik über den öffentlichen Verkehr pro Strecke oder Konzession publiziert werden.

³Die Infrastrukturbetreiberin sorgt dafür, dass die auf die Strecke entfallenden Angaben über Verkehrsleistungen (Personenkilometer, Tonnenkilometer), den Eisenbahnverkehrsunternehmen rechtzeitig und in genügender Qualität zur Verfügung stehen.