Vorlage

b. Phenylquecksilberpropionat (CAS-Nr. 103-27-5);

c. Phenylquecksilber-2-ethylhexanoat (CAS-Nr. 13302-00-6);

d. Phenylquecksilberoctanoat (CAS-Nr. 13864-38-5);

e. Phenylquecksilberneodecanoat (CAS-Nr. 26545-49-3).

⁵ Verboten ist zudem das Inverkehrbringen von Gegenständen, wenn sie oder ihre Bestandteile Quecksilberverbindungen nach Absatz 4 enthalten und deren Massengehalt an Quecksilber in den Gegenständen oder in Teilen davon 0,01 Prozent oder mehr beträgt.

⁶ Für das Inverkehrbringen von Batterien, Verpackungen und Verpackungsbestandteilen, Fahrzeugen und deren Werkstoffen und Bauteilen, Holzwerkstoffen sowie von Elektro- und Elektronikgeräten und deren Ersatzteilen gelten die Anhänge 2.15 bis 2.18.

1.2 Verwendung

Verboten ist die Verwendung von:

a. Quecksilber (CAS-Nr. 7439-97-6), Quecksilberverbindungen und quecksilberhaltigen Zubereitungen für die Herstellung quecksilberhaltiger Stoffe, Zubereitungen und Gegenstände, soweit sie, vorbehältlich Ziffer 2.1 Absätze 1 und 2, nach Ziffer 1.1 Absätze 1-5 nicht in Verkehr gebracht werden dürfen;

b. Dentalamalgam, wenn aus medizinischen Gründen einem anderen Füllungsmaterial der Vorzug gegeben werden kann;

c. Quecksilber (CAS-Nr. 7439-97-6) bei der Chlor-Alkali-Elektrolyse;

d. Quecksilber (CAS-Nr. 7439-97-6), Quecksilberverbindungen und quecksilberhaltigen Zubereitungen als Hilfsstoffe bei chemischen Synthesen im industriellen Massstab.

2 Ausnahmen

2.1 Inverkehrbringen

¹ Die Verbote des Inverkehrbringens von Messgeräten nach Ziffer 1.1 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 2 gelten nicht für:

a. Sphygmomanometer für die Verwendung als Bezugsnormal zur Validierung quecksilberfreier Sphygmomanometer;

b. Tripelpunktzellen, die zur Kalibrierung von Platin-Widerstandsthermometern verwendet werden;

c. Geräte, die am 31. Dezember 2017 älter als 50 Jahre waren und als Antiquitäten oder Kulturgüter angesehen werden;