Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2017/40: Totalrevision der Verordnung über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen (Notfallschutzverordnung [NFSV]) · 17 Seiten

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Erläuternder Bericht zur Revision NFSV

7. Abschnitt: Aufgaben der Regionen und Gemeinden

Zu Artikel 16

Die detaillierte Aufgabenzuteilung basiert auf dem NFSK vom 23. Juni 2015. Dieses beschreibt die erforderlichen Massnahmen für die Planungsphase und für den Einsatz und zeigt die Verantwortlichkeiten und Alarmierungsabläufe bei Unfällen auf.

Da auch die Kantone auf dem Gebiet der übrigen Schweiz in die Pflicht genommen werden (siehe Ausführungen zu den Artikeln 13 und 14), müssen Artikel 16 angepasst und die entsprechenden Regionen und Gemeinden ebenfalls erwähnt werden.

10. Abschnitt: Schluss- und Übergangsbestimmungen

Zu Artikel 19

Absatz 1

Die Änderung der Anhänge 1 bis 3 der NFSV soll neu ans BFE delegiert werden (vormals: Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation [UVEK]). Dies ermöglicht ein rascheres Vorgehen.