Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zur Revision NFSV

Überprüfung des Zonenkonzepts

Das Zonenkonzept dient der raschen Anordnung und Umsetzung von Notfallschutzmassnahmen; besondere Vorbereitungen werden dort getroffen, wo sie aufgrund der zeitlichen Verhältnisse und der möglichen Auswirkungen eines Unfalles notwendig sind. Die rechtzeitige Alarmierung der Bevölkerung bei Eintritt von Ereignissen ist zentral und muss sichergestellt sein.

Das ENSI hat für die Überprüfung des Zonenkonzeptes im Jahr 2013 dieselbe Arbeitsgruppe einberufen, welche bereits für die Überprüfung der Referenzszenarien eingesetzt wurde.

Eine wichtige Erkenntnis ist, dass eine Vergrösserung der Zone 2 keinen Mehrwert bringt, weil dies die teilweise gestaffelte Umsetzung von Massnahmen in den Zonen 1 und 2 erschweren oder gar behindern würde. Eine Unterteilung der Zone 3 bietet ebenfalls keinen Mehrwert, da der Bericht zur Überprüfung der Referenzszenarien dort eine gezielte möglicherweise gemeindeweise Anordnung von Schutzmassnahmen empfiehlt.

Notfallplanungen sind auch im Gebiet der heutigen Zone 3 («übrige Schweiz») notwendig. Dazu braucht es aber keine vordefinierten Zonen. Wesentlich ist, dass klar ist, welche Vorbereitungen von welchen Kantonen, Bundesstellen oder Infrastrukturbetreibern erwartet werden. Auch auf dem Gebiet der übrigen Schweiz sollen deshalb als Grundlage für die Planung und Vorbereitung von Schutzmassnahmen Planungsgebiete definiert werden.

Im Übrigen lässt sich aus den gewonnenen Erkenntnissen ableiten, dass das aktuell gültige Zonenkonzept etabliert und zweckdienlich ist. Die Einführung weiterer Zonen liesse keinen Mehrwert erkennen, sondern würde bloss die Komplexität steigern. Die Definition von Planungsgebieten hingegen stellt ein sinnvolles Mittel dar, um Gebiete zur Vorbereitung von Massnahmen vorzugeben.

Der Bericht der Arbeitsgruppe wurde im April 2014 fertiggestellt und dem Bundesrat im Rahmen der Informationsnotiz «Umsetzung Massnahmen IDA NOMEX» vom 23. Juni 2015 vorgelegt. Der Bericht empfiehlt die Aufhebung der Überlappung der Sektoren in Zone 2, da keine bedeutenden Vorteile dieser Überlappung ersichtlich sind und es schwierig zu kommunizieren ist, weshalb jemand in zwei Sektoren wohnt. Weiter empfiehlt er, anstelle der bisherigen «Zone 3» (=«übrige Schweiz») «Planungsgebiete» für die Vorbereitung konkreter Massnahmen einzuführen.

Notfallschutzkonzept bei einem KKW-Unfall in der Schweiz (NFSK)

Das überarbeitete Konzept datiert vom 23. Juni 2015 und wurde vom Bundesrat am 1. Juli 2015 zur Kenntnis genommen. Der Projektausschuss bestand aus Vertretern von Bund, Kantonen und Kernkraftwerksbetreibern.

Das NFSK ist ein Planungskonzept und beschreibt die Anforderungen an den Notfallschutz für die Bevölkerung im Fall eines Kernkraftwerkunfalls in der Schweiz gemäss den geltenden rechtlichen Grundlagen und den Ergebnissen der IDA NOMEX. Mit dem NFSK wird damit auch eine wichtige Basis für künftige Anpassungen der rechtlichen Grundlagen geschaffen. Das NFSK beschreibt im Detail die erforderlichen Massnahmen für die Planungsphase und für den Einsatz und zeigt die