Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2020/55: Änderung des Militärgesetzes und der Armeeorganisation · 22 Seiten

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Änderung des Militärgesetzes und der Armeeorganisation

Bericht über das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens

2 Vernehmlassungsteilnehmerinnen und Vernehmlassungsteilnehmer

Zur Vernehmlassung eingeladen wurden:

 alle 26 Kantone sowie die Konferenz der Kantonsregierungen;

 alle 12 in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien;

 3 gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete;

 8 gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft;

 23 weitere interessierte Kreise.

Die Eröffnung der Vernehmlassung wurde zudem im Bundesblatt vom 13. Oktober 2020 öffentlich bekannt gegeben.

Eine Stellungnahme eingereicht haben:

 26 Kantone;

 5 in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien;

 1 gesamtschweizerischer Dachverband der Gemeinden, Städte und Berggebiete;

 2 gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft;

 6 weitere interessierte Kreise;

 11 weitere, nicht individuell eingeladene Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Das ergibt ein Total von 51 Vernehmlassungsteilnehmerinnen und Vernehmlassungsteilnehmern.

Im Folgenden werden die Vernehmlassungsteilnehmerinnen und Vernehmlassungsteilnehmer, die eine schriftliche Eingabe eingereicht haben, namentlich aufgeführt. Die Ausdrücke in den Klammern entsprechen den im weiteren Text verwendeten Abkürzungen.

2.1 Kantone

Eine Stellungnahme eingereicht haben:

 Kanton Zürich (ZH)

 Kanton Bern (BE)

 Kanton Luzern (LU)

 Kanton Uri (UR)

 Kanton Schwyz (SZ)

 Kanton Obwalden (OW)

 Kanton Nidwalden (NW)