Erläuternder Bericht

50 Prozent. Damit wurden die Prämien von knapp 30 Prozent der Versicherten verbilligt. Im Jahr 2019 ist dieser Wert auf 27 Prozent gesunken. Im Jahr 2010 betrug der Bundesbeitrag 1976 und die Beiträge der Kantone 2004 Millionen Franken. Im Jahr 2019 war der Bundesbeitrag auf 2827 und die Beiträge der Kantone lediglich auf 2146 Millionen Franken gestiegen²².

Entwicklung des Bundesbeitrages und der Kantonsbeiträge zwischen 2010 und 2019

durchschnittliches Wachstum über

IPV Beiträge 2010²³ IPV Beiträge 2019 Zeitperiode

Bund Kanton Bund Kanton Bund Kanton

ZH 345.1 369.3 498.0 334.6 4.2% -1.1%

BE^24,25 249.1 287.8 341.1 41.8 3.6% -19.3%

LU 93.7 72.2 134.2 77.1 4.1% 0.7%

UR 8.9 4.3 12.0 2.2 3.4% -7.1%

SZ 36.3 12.2 51.9 20.6 4.0% 6.0%

OW 8.7 9.0 12.4 8.6 4.0% -0.5%

NW 10.2 7.2 14.2 3.5 3.7% -7.7%

GL 9.8 5.1 13.3 6.0 3.5% 1.8%

ZG 28.2 14.4 41.5 16.3 4.4% 1.4%

FR 68.7 76.5 103.9 68.0 4.7% -1.3%

SO 64.1 60.5 89.8 68.4 3.8% 1.4%

BS 49.5 82.7 70.4 133.1 4.0% 5.4%

BL 69.2 51.9 97.8 44.8 3.9% -1.6%

SH 19.6 21.8 27.9 29.9 4.0% 3.6%

AR 13.4 10.5 18.3 11.3 3.5% 0.8%

AI 3.9 1.6 5.3 1.2 3.5% -2.9%

SG 120.3 54.8 167.3 51.6 3.7% -0.7%

GR 49.3 30.3 65.5 48.5 3.2% 5.4%

AG 150.9 70.8 223.9 111.9 4.5% 5.2%

TG 61.8 57.6 91.4 58.0 4.4% 0.1%

TI 84.8 165.1 117.5 184.7 3.7% 1.3%

VD 176.6 219.2 262.5 500.6 4.5% 9.6%

VS 76.9 94.7 112.8 56.0 4.3% -5.7%

NE 43.7 45.0 59.2 63.0 3.4% 3.8%

GE 115.3 158.2 171.0 177.3 4.5% 1.3%

JU 17.5 21.6 24.4 26.5 3.8% 2.3%

Total-CH 1'975.5 2'004.3 2'827.4 2'145.6 4.1% 0.8%

Das BAG veröffentlicht alle drei bis vier Jahre einen Bericht zur sozialpolitischen Wirksamkeit der Prämienverbilligung (Monitoring). Dabei wird nach Kantonen für sieben Modellhaushalte die Prämienbelastung im Verhältnis zum Einkommen berechnet. Untersucht werden Modellhaushalte in wirtschaftlich bescheidenen Verhältnissen ohne Anspruch auf Ergänzungsleistungen und Sozialhilfe. Das letzte Monitoring stellt auf Daten des Jahres 2017 ab²⁶. Es kommt zum Schluss, dass die verbleibende Prämienbelastung über alle Modellhaushalte und Kantone 14 Prozent des verfügbaren Einkommens betrug. Dieses wird als Nettoeinkommen abzüglich Steuern umschrieben. Dieser Wert betrug im Monitoring 2014 knapp 12 Prozent und im Monitoring 2010 10 Prozent. Die Prämienbelastung ist in den letzten Jahren somit angestiegen.

Am 22. Januar 2019 entschied das Bundesgericht, dass die vom Kanton Luzern für die Verbilligung der Prämien von Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung für 2017 festgelegte Einkommensgrenze Artikel 65 Absatz 1^bisKVG widerspricht (BGE 145 I 26). Die Kantone müssen die Prämien dieser Versichertengruppen nicht nur bei unteren, sondern auch bei mittleren Einkommen verbilligen. Gestützt auf dieses Urteil beschlossen mehrere Kantone, die Prämien dieser Versichertengruppen stärker zu verbilligen. Deshalb liess das BAG ein Monitoring auf den Daten des Jahres 2019 erstellen. Es verwendet die gleichen Modellhaushalte wie die vorangehenden Monitorings, ist jedoch weniger umfassend. Die verbleibende Prämienbelastung über alle Modellhaushalte und Kantone blieb im Vergleich zum Monitoring 2017 unverändert bei 14 Prozent des verfügbaren Einkommens.