Ergebnisbericht

In der vorliegenden Vernehmlassung wurde eine Teilrevision der VPR und eine Totalrevision der VEleS und ihres Anhangs unterbreitet. Diese Anpassungen stehen in Erfüllung der ersten Etappe der Umsetzung der Massnahmen zur Neuausrichtung des Versuchsbetriebs.

Die wichtigsten Eckpunkte der Vernehmlassungsvorlage:

 Weiterführung des Versuchsbetriebs

 Stärkung der Sicherheit

 Beibehaltung der Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Kantonen

 Stärkung von unabhängigen Überprüfungen

 Stärkung von Transparenz, dem Einbezug der Öffentlichkeit und der Zusammenarbeit mit der Wissenschaft

Zusätzlich zu den Anpassungen im Rahmen der Neuausrichtung des Versuchsbetriebs enthielt die Vernehmlassungsvorlage einige Aktualisierungen des 3. Abschnitts und des Anhangs 3a der VPR.

2.2 Durchführung des Vernehmlassungsverfahrens

Das Vernehmlassungsverfahren zur Teilrevision der VPR und zur Totalrevision der VEleS im Rahmen der Neuausrichtung des Versuchsbetriebs wurde vom Bundesrat am 28. April 2021 eröffnet und dauerte bis am 18. August 2021. Zur Teilnahme eingeladen wurden die Kantone, die Konferenz der Kantonsregierungen, die in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien, gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft sowie weitere interessierte Kreise.

Angeschrieben Eingegangen Verzicht Kantone und Gemeinden Kantone 26 251

KdK 1 00

Gemeinden 0 10

Politische Parteien In der Bundesversammlung vertreten 10 60

Weitere Parteien 0 20

Organisationen Gesamtschweizerische Dachverbände der 3 30

Gemeinden, Städte und Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände der 8 21

Wirtschaft Weitere interessierte Kreise 68 241

Einzelpersonen 0 40

Total 116 673

Die eingereichten Stellungnahmen wurden am 31. August 2021 veröffentlicht.⁵