Vorlage

Verordnung

Art. 172d

IX. Pflichten beim Artikel 168 über die allgemeinen Pflichten von Inhabern einer gewerbsmässigen

Ankauf von Schmelzbewilligung gilt für registrierte Ankäuferinnen und Ankäufer ^Schmelzgut und Inhaber einer Ankaufsbewilligung sinngemäss.

1. Allgemeine

Pflichten

Art. 172e

^{2. Sorgfalts- und1} Die Sorgfalts- und Dokumentationspflichten nach Artikel 168a und Dokumentations-

pflichten 168b gelten sinngemäss für die Annahme von Schmelzgut und sowohl

für registrierte Ankäuferinnen und Ankäufer wie auch für Inhaber einer Ankaufsbewilligung.

²Die Ankäufe sind in geeigneter Form zu dokumentieren. Dabei sind mindestens folgende Angaben zu erfassen:

a. Name und Adresse des Kunden;

b. das Datum der Warenannahme;

c. die genaue Beschreibung der Ware und, sofern bekannt, deren Zusammensetzung;

d. das Gewicht der Ware;

e. der Kaufpreis;

f. die Unterschrift des Kunden.

Art. 172f

^{X. Aufsicht}Für die Aufsicht durch das Zentralamt gilt Artikel 168d sinngemäss.

Art. 173 Marginalie

XI. Feingehaltsbe-

stimmung von

Schmelzprodukten

1. Erfordernis

Anhang II Ziff. 1

Ziffer 1

Abbildung der amtlichen Stempel (Garantiepunzen)