Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2023/12: Strategie der Internationalen Zusammenarbeit 2025–2028 · 34 Seiten

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Bericht über die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025–2028

• Wirksames und gezieltes Engagement auf multilateraler Ebene zur Bewältigung der zahlreichen Krisen und Konflikte.

• Konkrete Massnahmen unter Einbezug der lokalen Akteure, um deren Relevanz sowie eine nachhaltige Übergabe des Managements sicherzustellen.

• Nutzung des Schweizer Fachwissens.

Der Krieg in der Ukraine, sein ungewisser Ausgang und seine Folgen nehmen in dieser Strategie einen wichtigen Platz ein. Mit der Vernehmlassungsvorlage stellt die Schweiz ihr Engagement im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit weltweit und im Einklang mit ihrer Tradition und ihren Interessen sicher.

2.2 Durchführung des Vernehmlassungsverfahrens

Die Vernehmlassung zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025–2028 wurde vom EDA und vom WBF am 20. Juni 2023 mit einer Pressekonferenz eröffnet und endete am 20. September 2023.

Die Vernehmlassungsteilnehmer wurden gebeten, die folgenden drei Fragen zu beantworten:

1) Ziele der Schweizer IZA: Halten Sie die vier Entwicklungsziele und die ausgewählten spezifischen Ziele für relevant (vgl. Ziff. 3.3.2 des erläuternden Berichts)?

2) Geografischer Fokus: Halten Sie die vorgeschlagene geografische Fokussierung für sinnvoll (vgl. Ziff. 3.3.3 des erläuternden Berichts)?

3) Ukraine: Unterstützen Sie die vorgeschlagene Mittelzuweisung für die Ukraine (vgl. Ziff. 3.4 des erläuternden Berichts)?

Insgesamt gingen 219 Stellungnahmen ein. Geantwortet haben 23 Kantone, 6 in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien und 1 Jungpartei, 11 gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft, Fachverbände und -organisationen, 172 weitere Organisationen und 6 Privatpersonen. Die Liste der Vernehmlassungsteilnehmer befindet sich im Anhang dieses Berichts.

Alle Stellungnahmen, die Liste der Vernehmlassungsadressaten sowie alle übrigen Dokumente zu dieser Vernehmlassung wurden auf der Publikationsplattform des Bundesrechts veröffentlicht: