Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2023/12: Strategie der Internationalen Zusammenarbeit 2025–2028 · 34 Seiten

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Bericht über die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025–2028

Wasser

In 12 Stellungnahmen (6 %) wurde die Wichtigkeit von Themen im Zusammenhang mit Wasser betont oder um Präzisierungen gebeten:

• In 6 Antworten (3 %) wurde Wasser als wichtiges spezifisches Ziel genannt (1 Kanton [BL]; 1 Partei

[FDP]; 1 Verband [economiesuisse]; 2 Organisationen [HEKS, MSF]; 1 akademische Einrichtung [CDE]).

• 5 Teilnehmende (2 %) wünschen Präzisierungen (1 Kommission [CNS-FAO] und 4 Organisationen

[u. a. Swiss Malaria Group, SWP]).

• In 1 Antwort (1 %) wird ein stärkerer Fokus auf Wasser empfohlen (1 Organisation [SRK]).

Energiewende

Das spezifische Ziel der Energiewende wurde in 9 Antworten (4 %) als wichtig bezeichnet oder es wurden Präzisierungen verlangt:

• 6 Teilnehmende (3 %) erachten die Energiewende als wichtiges spezifisches Ziel (1 Kanton [BL];

1 Partei [FDP]; 4 Organisationen [u. a. MSF und RMCH]).

• 2 Teilnehmende (1 %) wünschen Präzisierungen (1 Partei [Die Mitte]; 1 Organisation [Helvetas]).

• 1 Partei (SPS) ist der Ansicht, dass gewisse Massnahmen im Bereich der Energiewende durch

Gelder ausserhalb der IZA finanziert werden sollten.

In Bezug auf die fossilen Energien, wurde in 53 Stellungnahmen (24 %) gefordert, es sei für das Ziel 3 zu präzisieren, dass «die IZA keine Aktivitäten zur Förderung fossiler Energien (upstream, midstream, downstream) finanziert, auch nicht indirekt durch Beiträge an Fonds oder Investitionsinstrumente.» (1 Partei [Grüne]; 2 Verbände [SGB, Travail.Suisse]; 46 Organisationen [u. a. BirdLife, Helvetas, GAiN, Klima-Allianz Schweiz]; 2 akademische Einrichtungen [Ethik22, Wyss Academy]; 2 Kirchen) (Abbildung 6).

Stärkung der demokratischen Institutionen

In 23 Stellungnahmen (11 %) wurde die Wichtigkeit dieses spezifischen Ziels betont oder es wurde um Präzisierungen gebeten:

• 17 Vernehmlassungsteilnehmer (8 %) erachten die Stärkung demokratischer Institutionen als wichtig

(3 Kantone [BL, JU, VD]; 1 Partei [FDP]; 1 Verband [CCIG); 10 Organisationen [u. a. SVF, BirdLife, Terre des Hommes, Women’s Hope]; 1 akademische Einrichtung [SMTH]; 1 Kirche).

• 4 Teilnehmende (2 %) wünschen Präzisierungen (2 Organisationen [Forum ISR/PSE, RECI];

2 akademische Einrichtungen [GCP, PHZH]).

• In 1 Antwort wird ein grösserer Fokus auf die Stärkung der demokratischen Institutionen empfohlen

(1 Privatperson).

• In 1 Stellungnahme wird angeregt, die Stärkung demokratischer Institutionen weniger stark zu

gewichten (1 akademische Institution [Basel Institute on Governance], um «die polarisierende Frage über demokratische und nicht-demokratische politische Systeme zu vermeiden»).

In 25 Stellungnahmen (11 %) wird die Achtung und Stärkung der Menschenrechte erwähnt: 13 Teilnehmende erachten dies als wichtig (3 Kantone [GE, SO, VD]; 9 Organisationen [u. a. SVF, Heilsarmee]; 1 Privatperson); 6 wünschen Präzisierungen (1 Verband [SBLV]; 4 Organisationen [u. a. GCNS, UNICEF]; 1 Privatperson). 6 Teilnehmende regen an, dass diesem Aspekt mehr Gewicht beigemessen wird (5 Organisationen [u. a. HEKS, SwissFoundations]; 1 Privatperson) (Abbildung 6).

15 Teilnehmende (7 %) erwähnen die Friedensförderung: 6 erachten diese als wichtig (2 Kantone [JU, SO]; 4 Organisationen [u. a. PBI, Sexuelle Gesundheit Schweiz]); 3 Organisationen wünschen Präzisierungen (CFD, EFS, Helvetas); 6 Teilnehmende fordern, dass diesem Thema mehr Gewicht beigemessen wird (1 Partei [GLP]; 1 Organisation [swisspeace], 1 akademische Einrichtung [NADEL/CSS], 3 Kirchen) (Abbildung 6).