Ergebnisbericht

Bericht über die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025–2028

3 Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens

3.1 Überblick

Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens gingen 219 Stellungnahmen ein. Die Beteiligung ist damit 12 % tiefer als bei der öffentlichen Vernehmlassung von 2019 zur IZA-Strategie 2021–2024, zu der 249 Stellungnahmen vorlagen.

Die Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmer ging auf die drei gestellten Fragen ein. Bei den ersten beiden Fragen (Ziele und geografische Fokussierung) fielen die Antworten überwiegend zustimmend aus: Die unterbreiteten Vorschläge wurden unterstützt und/oder es wurde um Präzisierungen gebeten. Bei der dritten Frage (Ukraine) fand ein starkes Engagement in der Ukraine breite Unterstützung, der Finanzierungsvorschlag stiess jedoch auf Kritik. Neben den drei Fragen am häufigsten spontan thematisiert wurden der Umfang der öffentlichen Entwicklungshilfe (APD) im Verhältnis zum Bruttonationaleinkommen (BNE) und die Höhe der Zahlungen der IZA, die vorgeschlagene Anhebung des Budgets für die humanitäre Hilfe sowie die Transparenz der ausgewiesenen Mittelverwendung.

Die eingegangenen Stellungnahmen lassen sich wie folgt gliedern²: