Erläuternder Bericht

Zweitens geht der Bundesrat davon aus, dass aufgrund der neuen Pflicht zur Teilnahme am Orientierungstag mehr Schweizerinnen für den Militärdienst gewonnen werden können. Auch dies führt zu höheren Folgekosten. Es müssen die notwendigen Kapazitäten, sowohl im Bereich der Rekrutierung als auch an den betroffenen Armeestandorten, geschaffen werden. Dazu gehören insbesondere Anpassungen der Infrastruktur für eine geschlechtergetrennte Unterbringung sowie zusätzliches, spezifisch geschultes Personal. Die Mehrkosten lassen sich derzeit noch nicht genau berechnen. Ihr Ausmass hängt von der tatsächlichen Anzahl Schweizerinnen ab, die zusätzlich für den Militärdienst gewonnen werden können.

5.1.2 Personelle Auswirkungen

Die Einführung eines obligatorischen Orientierungstags für Schweizerinnen hat personelle Auswirkungen auf den Bund. Dies betrifft primär das Personal, das durch die einzelnen Orientierungstage führt. Der Bedarf an Moderatorinnen und Moderatoren wird im Vergleich zu heute höher sein. Für die Bereitstellung der Moderatorinnen und Moderatoren ist die Armee verantwortlich. Sie deckt den heutigen Bedarf durch entsprechende Einteilung von geeigneten Angehörigen der Armee in spezielle Betriebsdetachemente. Dieses Gewinnungs- und Einsatzmodell hat sich bewährt. Bei einer Einführung eines obligatorischen Orientierungstags für Frauen werden zusätzliche Armeeangehörige in diese Betriebsdetachemente eingeteilt werden müssen. Die Rekrutierung und Ausbildung dieser Angehörigen der Armee müssen zwei Jahre vor der Einführung beginnen.

5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Ag-

glomerationen und Berggebiete

Wenn die Teilnahme an den Orientierungstagen auch für Schweizerinnen obligatorisch wird, ist mit einer Verdoppelung der Teilnehmenden zu rechnen. Für die Kantone entstehen je nach Bevölkerungszahl unterschiedliche zusätzliche Kosten. Diese fallen vor allem für das zusätzlich benötigte Personal zur Vorbereitung und Durchführung der Orientierungstage und für Anpassungen der Infrastruktur an. Im Rahmen der Erarbeitung des Berichts des VBS zur Einführung eines obligatorischen Orientierungstags für Schweizerinnen wurden die finanziellen Auswirkungen bei den Kantonen grob geschätzt. Gemäss den Rückmeldungen erwarten die Kantone Mehrkosten von rund 3,3 Millionen Franken. Zusammen mit den Kosten für die Orientierungstage für die Schweizer Männer werden die Gesamtkosten für obligatorische Orientierungstage auf rund 7 Millionen Franken beziffert¹⁸. Die künftigen Kosten für die Infrastruktur sind schwerer abschätzbar. Es muss aber davon ausgegangen werden, dass aufgrund der Verdoppelung der Teilnehmendenzahl die heute genutzten Infrastrukturen in gewissen Fällen nicht ausreichen beziehungsweise nicht ausreichend zur Verfügung stehen. Hier können weitere Mehrkosten entstehen. Weiter ist ein administrativer Mehraufwand im Dis-