Erläuternder Bericht

Leistungen erbringen als reine Männer oder Frauen Teams. Der Bundesrat geht daher davon aus, dass ein höherer Frauenanteil einen positiven Einfluss auf die Qualität der Leistungserbringung von Armee und Zivilschutz haben wird. Zudem rechnet er damit, dass die erhöhte Bereitschaft der Frauen, freiwillig Dienst zu leisten, auch zu einer graduellen Verbesserung der personellen Alimentierung von Armee und Zivilschutz führen wird.

1.3 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung

In den letzten Jahren wurden bereits verschiedene Alternativen und Massnahmen zur Erhöhung des Frauenanteils in der Armee und im Zivilschutz ergriffen und umgesetzt, die weniger weit gehen als eine verfassungsmässige Verpflichtung der Schweizerinnen. So hat beispielsweise die Armee eine Fachstelle «Frauen in der Armee und Diversity» geschaffen und weibliche Kontingentsangehörige aus der Friedensförderung in die Milizarmee eingegliedert. Weiter haben sowohl die Armee als auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) Kampagnen zur Verbesserung der öffentlichen Wahrnehmung der beiden Sicherheitsorganisationen lanciert. Zudem laufen mehrere Initiativen der Schweizer Armee, in Zusammenarbeit mit den Kantonen, um die junge Bevölkerung noch besser erreichen und informieren zu können. Es ist zum Beispiel vorgesehen, dass die Armee Berufs- oder Kantonsschulen zu Besuchstagen einlädt. Die Armee beabsichtigt, ihre Präsenz an Informations- und Zukunftstagen weiter zu verbessern. Die beschriebenen Massnahmen sind im Bericht des VBS zur Einführung eines obligatorischen Orientierungstags für Schweizerinnen festgehalten¹⁰.

Die bereits ergriffenen Initiativen und Kampagnen leisten wichtige Beiträge, um Schweizerinnen die Möglichkeiten und Chancen eines Diensts in der Armee oder im Zivilschutz bewusster zu machen. Heute wird aber ein grosser Teil der Schweizerinnen mit den beschriebenen Massnahmen nicht erreicht. Basierend auf den Erfahrungen der letzten Jahre ist deshalb nicht davon auszugehen, dass diese Massnahmen in Zukunft zu einer wesentlichen Verbesserung des Frauenanteils in Armee und Zivilschutz führen werden. Die Einführung eines obligatorischen Orientierungstags für Schweizerinnen ist deshalb aus Sicht des Bundesrates eine wirksamere, aber dennoch verhältnismässige Lösung zur Erreichung der formulierten Ziele.

1.4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Stra-

tegien des Bundesrates

Die Vorlage ist weder in der Botschaft vom 24. Januar 2024¹¹ zur Legislaturplanung 2023–2027 noch im Bundesbeschluss vom 6. Juni 2024¹² über die Legislaturplanung