Vorlage

Zivilschutzverordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 15 Sachüberschrift sowie Abs. 2^bisund 3

Längere Dienstleistungen und späteres Ende der Zivildienstpflicht

(Art. 8 Abs. 3 und 11 Abs. 2^bisZDG)

^2bisSie kann die Zustimmung, im Rahmen von Einsätzen im Ausland längere Zivil- dienstleistungen zu erbringen, jederzeit widerrufen.

³Sie kann die Zustimmung, als Kader in einer Zivilschutzorganisation längere Zivil- dienstleistungen zu erbringen, nicht widerrufen.

Art. 18a Beurteilung der Fähigkeit zu Zivildienstleistungen in

Zivilschutzorganisationen

(Art. 11 Abs. 3 Bst. a und b sowie 33 ZDG)

¹Die Vertrauensärztin oder der Vertrauensarzt des Zivilschutzes beurteilt aus medizi- nischer Sicht zu einer Zivildienstleistung in einer Zivilschutzorganisation aufgebotene zivildienstpflichtige Personen, die:

a. aus gesundheitlichen Gründen nicht einrücken können;

b. bei der sanitarischen Eintritts- oder Austrittsbefragung gesundheitliche Pro- bleme melden;

c. während der Dienstleistung ärztliche Behandlung benötigen.

²Die Beurteilung erfolgt aufgrund von ärztlichen Untersuchungsresultaten, Arztzeug- nissen sowie weiteren relevanten Berichten.

³Kann die Vertrauensärztin oder der Vertrauensarzt die Fähigkeit zur Zivildienstleis- tung in der Zivilschutzorganisation aufgrund der Unterlagen nicht beurteilen, so wird die betreffende Person von der für den Dienstanlass verantwortlichen Stelle zur Un- tersuchung aufgeboten.

⁴Kann die zivildienstpflichtige Person aus gesundheitlichen Gründen nicht zur Zivil- dienstleistung in der Zivilschutzorganisation einrücken, so kann sie von der von der für den Dienstanlass verantwortlichen Stelle angewiesen werden, sich zur ärztlichen Untersuchung verfügbar zu halten.

⁵Der Entscheide der Vertrauensärztin oder des Vertrauensarzts lauten:

a. zur Zivildienstleistung in der Zivilschutzorganisation fähig;

b. vor Dienstantritt aus gesundheitlichen Gründen dispensiert;

c. während der Zivildienstleistung aus gesundheitlichen Gründen entlassen;

⁶Die Vertrauensärztinnen und Vertrauensärzte melden dem ZIVI ihre Entscheide und legen die relevanten Berichte und ärztlichen Dokumente bei.

⁷Erachtet die Vertrauensärztin oder der Vertrauensarzt es als nötig zu beurteilen, ob eine zivildienstpflichtigen Person generell zu Zivildienstleistungen in einer Zivil- schutzorganisation fähig ist, so meldet sie oder er dies dem ZIVI und legt die relevan- ten Berichte und ärztlichen Dokumente bei.