Erläuternder Bericht

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Übersicht

Ausgangslage

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) arbeitete einen Gesetzesentwurf zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative 21.426 aus. Ziel ist es, die Ressourcen und Anreize für Alternativen zu den Tierversuchen (3R-Forschung [«Replace, Reduce, Refine»]) zu erhöhen.

Inhalt der Vorlage

Der Entwurf sieht namentlich vor, die Transparenz durch die Veröffentlichung von nichttechnischen Zusammenfassungen der Forschungsprojekte zu erhöhen, Massnahmen zur Förderung der 3R-Forschung zu entwickeln sowie den Bewilligungsprozess zu verbessern und zu beschleunigen, indem Fachsekretariate geschaffen werden, welche eine klare und qualitätsorientierte Arbeitsteilung zwischen Forschenden, Fachsekretariat und Tierversuchskommission sicherstellen. Ziel ist es, dass die Gesuche bereits initial eine hohe Qualität aufweisen und der Prüfungsablauf in Fachsekretariat und Tierversuchskommission sequentiell und effizient gemäss klar definierten Zuständigkeiten erfolgt, wodurch das Verfahren insgesamt beschleunigt werden kann. Verschiedene Minderheiten lehnen den Gesetzesentwurf als Ganzes und/oder einzelne seiner Bestimmungen ab.