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Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)

6.3.2.4 Angebote und Infrastrukturmassnahmen des STEP

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 1646Bundesblatt · BBl 2012 1577

Die Kostenbandbreiten für alle Massnahmen sind in Anhang 3 dargestellt. Eine Ausnahme bilden die Massnahmen der Privatbahnen, da diese mit einer anderen Methodik bestimmt wurden. Anhang 4 beschreibt alle im Rahmen des STEP untersuchten Angebote und die dafür nötigen Infrastrukturen. Die Darstellung ist mit Ausnahme der Privatbahnen, die gesamthaft als Gruppe dargestellt sind, nach Korridoren bzw. Räumen gegliedert.

Alle untersuchten Massnahmen sinnvoll, aber nicht gleich dringlich

Alle untersuchten Massnahmen tragen zum Abbau der Überlastung des Netzes bei. Sie sind sinnvoll. Dies betrifft alle gemäss ZEBG zu prüfenden Massnahmen. Damit bilden sie alle Bestandteil des STEP.

Allerdings sind nicht alle Massnahmen gleich dringlich. Die Dringlichkeit ist ein wichtiges Kriterium. Um eine Auswahl aus der Fülle der Massnahmen zu treffen, wurden diese bewertet.

Bestimmung der Dringlichkeit

Die Dringlichkeit der STEP-Massnahmen lässt sich u.a. mit dem Instrument NIBA bewerten. Ergänzend zur volkswirtschaftlichen Nutzen-Kosten-Differenz aus NIBA fliessen weitere quantifizierbare Kriterien in die Bestimmung der Dringlichkeit ein. Dazu zählen der Beitrag zur Reduktion der Überlast im Personenverkehr, die längerfristige Wirkung im Netz (insb. bezüglich Kapazität), die sinnvolle Reihenfolge der Massnahmen und die Verträglichkeit mit der Langfristperspektive Bahn. Die Massnahmen lassen sich so zwei Dringlichkeitsstufen zuordnen.

Bewertung der Massnahmen und Zuordnung zu Dringlichkeitsstufen

Die Tabelle 6 umfasst alle untersuchten Massnahmen, sowohl jene gemäss Prüfauftrag des Parlaments (Art. 10 ZEBG) wie auch jene, die sich aus der Bedarfsanalyse ergeben haben. Hier nicht aufgeführt ist der Bedarf für weitere betriebliche Anlagen. Die Massnahmen bilden den Kern des STEP.

Es werden SBB/BLS-Massnahmen (für Privatbahnen vgl. Ziff. 6.3.2.5) mit Infrastrukturkosten von ca. 37 Milliarden Franken (Erwartungswert) dargestellt. Sie wurden gemäss den oben genannten Kriterien zwei Dringlichkeitsstufen zugeordnet.

Zusammengefasst ergibt die tabellarische Darstellung folgende Aussagen:

– Die gemäss Artikel 10 ZEBG zu prüfenden Massnahmen umfassen Investitionen von ca. 25 Milliarden Franken.

– Investitionen für ca. 18 Milliarden Franken sind der Dringlichkeitsstufe 1 zugeordnet.

– Von diesen Massnahmen der ersten Dringlichkeitsstufe besitzen Investitionen für ca. 11 Milliarden Franken einen Bezug zu den gemäss Artikel 10 ZEBG zu prüfenden Massnahmen.