DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

5.1.7 Ziel 7: Die Schweiz nutzt die Chancen der Informations- und Kommunikationstechnologien

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 547Bundesblatt · BBl 2012 481

werden so weit als möglich sektorübergreifend konzipiert und bei Bedarf auch international koordiniert.

– Aktualisierung und Umsetzung der Strategie für eine Informationsgesell-

schaft in der Schweiz: Der Bundesrat verabschiedet im Frühjahr 2012 eine aktualisierte Version seiner Strategie von 2006.198 Diese trägt neuen Entwicklungen sowie ressortübergreifenden Querschnittsthemen Rechnung und leistet so einen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit des Wirtschafts- und Lebensraums Schweiz. Der Bundesrat fasst zudem Beschluss über allfälligen weiteren Handlungsbedarf im Zusammenhang mit seiner Strategie und legt fest, in welchen Strukturen diese künftig umgesetzt und weiterentwickelt werden soll. Im ersten Halbjahr 2012 wird der Bundesrat einen ergänzenden Bericht zur Evaluation des Fernmeldemarktes verabschieden. Der Bericht untersucht die Entwicklung des Fernmeldemarktes in der Schweiz und berücksichtigt dabei insbesondere den marktlich getriebenen Ausbau von modernen Telekommunikationsinfrastrukturen. Gegebenenfalls wird der Bundesrat Grundlagen für entsprechende Regulierungsinstrumente liefern.

– Weiterentwicklung und Umsetzung der Strategie «Vote électronique»:

«Vote électronique» ist eines der priorisierten Vorhaben der nationalen E-Government-Strategie Schweiz. Im Rahmen der Nationalratswahlen 2011 ist das Projekt in eine neue Phase übergegangen: Zum ersten Mal konnten rund 22 000 Auslandschweizer Stimmberechtigte der Kantone Basel-Stadt, St. Gallen, Graubünden und Aargau ihre Stimme bei eidgenössischen Wahlen elektronisch abgeben. Anlässlich von Volksabstimmungen führen mittlerweile dreizehn und damit die Hälfte aller Kantone erfolgreich Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe durch. Die «Strategische Planung Vote électronique» setzt prioritär auf Massnahmen in den folgenden fünf Bereichen und legt auch einen Zeitplan für deren Umsetzung fest: gemeinsame Strategie Bund/Kantone, Sicherheit, Ausbau, Transparenz und Kosten. Der Bundesrat wird im dritten Bericht zu «Vote électronique» zuhanden des Parlaments die seit 2006 gemachten Erfahrungen evaluieren und dabei auch die Auswertung der Nationalratswahlen 2011 und die Ergebnisse der Arbeiten im Bereich Homologation darlegen. Er wird zudem den Anpassungsbedarf bei den rechtlichen Grundlagen aufzeigen und im Zuge der Legislaturperiode 2011–2015 Vorschläge für das weitere Vorgehen präsentieren.

Quantifizierbare Ziele

– Während der Legislaturperiode 2011–2015 bewegt sich die Schweiz bei der

Anzahl der leitergebundenen Breitbandanschlüsse an das Internet innerhalb der fünf besten Länder der OECD.

– Im Bereich E-Government verbessert die Schweiz im internationalen Ver-

gleich ihre Position.

Monitoring der quantifizierbaren Zielerreichung/Indikatoren

– 01.0.2 Abonnenten/innen von Breitband-Internetanschlüssen.

– 01.0.3 Online Service Index

198 www.bakom.admin.ch/themen/infosociety/00695/index.html?lang=de