DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Türkei sowie des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und der Türkei

3.3.4 Anhang V zur gegenseitigen Anerkennung der Resultate von Konformitätsbewertungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 786Bundesblatt · BBl 2019 765

3.3.4 Anhang V zur gegenseitigen Anerkennung der Resultate von Konformitätsbewertungen

In Anhang V wurden die Bestimmungen des Vorgängerabkommens (sogenanntes Protokoll E) übertragen, welche die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen für bestimmte Produkte zwischen der EFTA und der Türkei erleichtern. Diese Bestimmungen führen zu einem Abbau der technischen Handelshemmnisse. Mit der Überarbeitung der Bestimmungen sollen insbesondere Probleme bei der Umsetzung des Vorgängerabkommens bereinigt werden, die fallweise zu einer Diskriminierung gegenüber Produkten aus der EU geführt haben. Schweizer Firmen hatten beim Export ihrer Produkte wiederholt Probleme bei der Anerkennung der Resultate durch die Türkei gemeldet (siehe Art. 5).

Artikel 1 bestimmt den Zweck des Anhangs, insofern dieser einen Beitrag an den Abbau der technischen Handelshemmnisse im Zusammenhang mit der gegenseitigen Anerkennung der Resultate von Konformitätsbewertungen leisten soll.

Artikel 2 definiert den Geltungsbereich für den Warenverkehr zwischen der Türkei und den EWR/EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen) gemäss Artikel 114 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Abs. 1) und für den Warenverkehr zwischen der Türkei und der Schweiz für Produkte, deren technische Bestimmungen gemäss dem Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA) von 199940 äquivalent sind (Abs. 2), wobei der Anhang auf alle Produkte unabhängig ihrer Herkunft angewendet werden soll.

Artikel 3 hält die Anforderungen an die Produkte für das Inverkehrbringen in der Türkei (Abs. 1), den EWR/EFTA-Staaten (Abs. 2) und der Schweiz (Abs. 3) fest.

Artikel 4 beschliesst im Grundsatz die gegenseitige Anerkennung der Resultate von Konformitätsbewertungen, welche von notifizierten Konformitätsbewertungsstellen ausgestellt wurden.

Artikel 5 regelt grundsätzlich, dass Produkte, welche in den Anwendungsbereich von Anhang V fallen und rechtmässig in der Türkei oder in einem der EFTA-Staaten in Verkehr sind, als konform mit den technischen Bestimmungen gelten (Abs. 1). Für diese Produkte sollen Grenzkontrollen nur in Ausnahmefällen durchgeführt werden und sich auf die Überprüfung der notwendigen Dokumente und Zertifikate beschränken (Abs. 2), ausser die zuständigen Behörden haben berechtigten Anlass anzunehmen, dass ein Produkt ein ernstzunehmendes Risiko darstellt oder die CEMarkierung nicht korrekt am Produkt angebracht wurde (Abs. 3).

Artikel 6 sieht Bestimmungen für den Fall vor, dass Zweifel an der Kompetenz einer Konformitätsbewertungsstelle bzw. an der Qualität von deren Konformitätsbewertung entstehen. In begründeten Fällen kann eine Vertragspartei eine Überprüfung der technischen Kompetenzen einer Konformitätsbewertungsstelle einfordern (Abs. 1). Kann keine einvernehmliche Lösung gefunden werden, kann die Vertragspartei den Fall an den Gemischten Ausschuss weiterziehen (Abs. 2), wobei die Anerkennung der Konformitätsbewertungsstelle bis zur Klärung der Sachlage teilweise oder

40 SR 0.946.526.81