Botschaft zur Legislaturplanung 20192023
4.1.6 Ziel 6: Die Schweiz sorgt für zuverlässige und solid finanzierte Verkehrs- und IKT-Infrastrukturen
Bundesblatt · BBl 2020 1844Bundesblatt · BBl 2020 1777
– Erwerbslosenquote von Hochschulabsolvent/innen
– Impact der wissenschaftlichen Publikationen der Schweiz
– Erweiterte digitale Kompetenzen
4.1.6 Ziel 6: Die Schweiz sorgt für zuverlässige und solid finanzierte Verkehrs- und IKT-Infrastrukturen
Strategie des Bundesrates
Ein wesentlicher wirtschaftlicher Erfolgsfaktor liegt in einer effizienten, flächendeckenden und verlässlichen Verkehrs- und IKT-Infrastruktur. In der Legislaturperiode 2019–2023 wie auch darüber hinaus ist mit einer Zunahme der Bevölkerungszahl und mit einem wachsenden Bedürfnis nach Mobilität und Kommunikationstechnologien zu rechnen. Eine kontinuierliche Modernisierung der bestehenden Infrastruktur sowie bedürfnisgerechte Ausbauschritte sind daher erforderlich. Dabei muss den wachsenden Ansprüchen an Leistungsfähigkeit, Finanzierbarkeit und Sicherheit angemessen Rechnung getragen werden.
Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur sind höhere Kapazitäten sowohl im Strassenals auch im Schienenverkehr notwendig. Der Bundesrat treibt in den kommenden Jahren die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes ebenso wie dringende Entlastungsprojekte in Agglomerationsgebieten weiter voran. Zudem begünstigt er den Umstieg auf umweltverträgliche und energieeffiziente Fahrzeuge. Der Bundesrat wird auch im Schienenverkehr notwendige Ausbauschritte in Angriff nehmen, um mit den wachsenden Kapazitätserfordernissen Schritt zu halten und das Leistungsangebot auszubauen. Die Digitalisierung soll helfen, die Benutzung der Verkehrsinfrastruktur effizienter und gleichmässiger auszugestalten, und damit integrierten Mobilitätslösungen den Weg bereiten.
Auch die Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien nimmt laufend zu. Der Bundesrat ermöglicht den Ausbau der digitalen Infrastruktur, um die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft zu unterstützen. Der Bund stellt dazu die notwendigen Frequenzen zur Verfügung. Gleichzeitig überprüft er neue Technologien auf Risiken, trägt den gestiegenen Ansprüchen an Datenschutz und Datensicherheit Rechnung und stimmt die gesetzlichen Rahmenbedingungen auf die tatsächlichen Entwicklungen ab.
Erforderliche Massnahmen zur Zielerreichung
– Verabschiedung der Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2024– 2027, zum Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit: Der Bundesrat beantragt beim Parlament alle vier Jahre den Zahlungsrahmen für den Betrieb, den Unterhalt und den Ausbau im Sinne von Anpassungen der Nationalstrassen sowie einen Verpflichtungskredit für die Ausbauschritte und grösseren Vorhaben. Gleichzeitig berichtet er über den Zustand und die Auslastung der Nationalstrassen, über den Stand der Umsetzung der Ausbauschritte und über die geplanten nächsten Ausbauschritte.