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Botschaft zur Legislaturplanung 2019–2023

4.3.3 Ziel 15: Die Schweiz kennt die Bedrohungen ihrer um diesen wirksam entgegenzutreten

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 1860Bundesblatt · BBl 2020 1777

treten, sind in den kommenden Jahren insbesondere die Kampfflugzeuge zu ersetzen und ein neues System für die Boden-Luft-Verteidigung (Bodluv) zu beschaffen. Dazu werden Investitionen von 8 Milliarden Franken erforderlich sein. Diese werden über das ordentliche Budget der Armee finanziert. Mit den jährlichen Armeebotschaften beantragt der Bundesrat die dazu notwendigen Verpflichtungskredite und den Zahlungsrahmen der Armee. Er sieht unter anderem vor, dem Parlament mit der Armeebotschaft 2022 die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen und ein Bodluv-System grösserer Reichweite vorzulegen. Zusätzlich wird er mit der Armeebotschaft 2020 den Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2021–2024 beantragen.

– Verabschiedung der Botschaft zur Änderung des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995249 und der Armeeorganisation vom 18. März 2016250: Im Rahmen der Umsetzungsphase der Weiterentwicklung der Armee (WEA) ergeben sich diverse Anträge auf Änderungen des Militärgesetzes sowie der Armeeorganisation. Mit einer Änderung auf den 1. Januar 2023 wird sichergestellt, dass die Umsetzung der WEA abgeschlossen werden kann. Der Bundesrat wird im vierten Quartal 2020 die entsprechende Botschaft verabschieden.

– Aktualisierung der Nationalen Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen (SKI): Der Bundesrat wird während der Legislaturperiode 2019–2023 seine aktualisierte Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen verabschieden. In diesem Rahmen wird er auch prioritäre Vorhaben beschliessen und diskutieren, ob Vorschläge für Rechtsgrundlagen mit zusätzlichen Vorgaben für die Betreiberinnen von kritischen Infrastrukturen erarbeitet werden sollen.

Quantifizierbare Ziele

– Wo es nicht möglich ist, Naturgefahren auszuweichen, werden Massnahmen baulicher, biologischer oder organisatorischer Art getroffen, um die Gefahr abzuwenden oder die Schäden zu reduzieren.

– Der Index des Vertrauens der Bevölkerung in die Armee liegt über dem Niveau von 2019.

Monitoring der quantifizierbaren Zielerreichung / Indikatoren

– Schäden durch Naturereignisse

– Vertrauen in die Armee

249 SR 510.10

250 SR 513.1