Botschaft zur Legislaturplanung 20192023
4.3.3 Ziel 15: Die Schweiz kennt die Bedrohungen ihrer um diesen wirksam entgegenzutreten
Bundesblatt · BBl 2020 1859Bundesblatt · BBl 2020 1777
4.3.3 Ziel 15: Die Schweiz kennt die Bedrohungen ihrer Sicherheit und verfügt über die notwendigen Instrumente, um diesen wirksam entgegenzutreten
Strategie des Bundesrates
Viele Bedrohungen lösen sich zunehmend von ihrer Bindung an Geografie und Distanz. Etliche sicherheitspolitische Entwicklungen im Ausland haben Einfluss auf die Sicherheitslage in der Schweiz. Besonders aktuell sind vermehrte bewaffnete Konflikte, Terrorismus, Spionage und technisch bedingte Katastrophen. Dazu bleiben traditionelle Bedrohungen und Gefahren für die Schweiz bestehen, u.a. Gewaltextremismus, das Risiko von Versorgungsstörungen und Naturgefahren. Zusätzlich erhöht sich mit zunehmender Digitalisierung die Verletzlichkeit des Staats, der Gesellschaft und technischer Systeme im Cyberbereich.
Es gilt, alle sicherheitspolitischen Entwicklungen genau zu beobachten und sicherzustellen, dass die notwendigen Instrumente zur Erkennung und Abwehr von Bedrohungen zur Verfügung stehen. Der Bundesrat stellt sicher, dass die Verteidigungsfähigkeit gegen aussen gewährleistet ist, insbesondere durch die Modernisierung der Bodentruppen und der Luftwaffe. Da viele der Bedrohungen zunehmend unvorhersehbar werden, misst der Bundesrat bei der Weiterentwicklung der Sicherheitspolitik der Stärkung von Widerstands- und Regenerationsfähigkeit für den Ereignisfall eine besondere Bedeutung zu. Dies kann unter anderem durch die Schaffung von Redundanzen in Bereichen wie der Kommunikation oder der Energieversorgung erreicht werden. Zentral ist in diesem Zusammenhang die rasche Realisierung eines krisensicheren Kommunikationsnetzes. Damit kann das Zusammenspiel im Verbundsystem Bevölkerungsschutz zur Bewältigung von Katastrophen, Notlagen und Versorgungsstörungen sichergestellt und kontinuierlich optimiert werden. Ausserdem gilt es sicherzustellen, dass Armee und Zivilschutz ausreichend alimentiert sind, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Dazu lässt der Bundesrat untersuchen, mit welchen Massnahmen die personelle Alimentierung, wenn möglich innerhalb des aktuellen Dienstpflichtsystems, kurz- und mittelfristig verbessert werden kann.
Erforderliche Massnahmen zur Zielerreichung
– Verabschiedung des Berichts über die Sicherheitspolitik der Schweiz: Der Bundesrat verabschiedet in regelmässigen Abständen Berichte über die Sicherheitspolitik der Schweiz und unterbreitet diese den eidgenössischen Räten zur Kenntnisnahme und Diskussion . Diese Berichte sind ein wichtiges politisches Grundlagendokument für die Ausgestaltung und Weiterentwicklung der Sicherheitspolitik der Schweiz. Der kommende Bericht wird Basis sein und Impulse geben für teilweise bereits laufende sowie künftige Reformen bei einzelnen sicherheitspolitischen Instrumenten.
– Verabschiedung der Armeebotschaften 2020, 2021, 2022 und 2023: In den 2020er-Jahren werden zahlreiche Hauptsysteme der Armee ihr Nutzungsende erreichen. Davon betroffen sind die Mittel zum Schutz des Luftraums sowie Führungs- und Nachrichtendienstsysteme, Helikopter und ein grosser Teil der heute eingesetzten Bodensysteme. Damit die Armee über die notwendigen Instrumente verfügt, um den Bedrohungen wirksam entgegenzu-