Rapport sur les résultats

Organisation Inhalt

Vereinigung des schweiz. Die Vereinigung des Schweizerischen Tabakwarenhandels ist damit einverstanden, Standards Tabakwarenhandels für vermindertes Zündpotential (Lower Ignition Propensity, LIP) für Zigaretten, die in der

Schweiz in Verkehr gebracht werden, im Rahmen der Tabakverordnung zu regulieren.

Wir weisen auf die Wichtigkeit der Übergangsfrist hin, die es ermöglichen soll, Zigaretten, die den LIP Standards nicht entsprechen, bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abzugeben. Dies erlaubt, Rückrufe von besteuerten Gütern zu vermeiden – ein Vorhaben, das sich als äusserst zeit- und ressourcenaufwändig für diverse Akteure, wie die Eidg. Zollverwaltung sowie den Handel und die Hersteller erweisen könnte.

Im Weiteren entspricht es unserem Verständnis, dass zwecks eines effektiven Übergangs zu den LIP Standards, Zigaretten, die diesen Standards nicht entsprechen, nach Ablauf der Übergangsfrist nicht mehr an den Schweizer Handel geliefert werden sollen.

Wir begrüssen, dass die Bundesvewaltung den Herstellern eine Übergangsfrist zur Anpassung an die neuen Standards gewähren will. Wir erachten jedoch die im Entwurf vorgeschlagene Übergangsfrist von sechs Monaten nach Inkrafttreten der Teilrevision als nicht ausreichend. Um eine rechtzeitige und reibungslose Umstellung auf die neuen Standards sicherstellen zu können, ersuchen wir Sie um die Gewährung einer Übergangsfrist von mindestens zwölf Monaten.

Es ist wichtig zu verstehen, dass es sich bei der Umstellung auf LIP Standards um einen Prozess handelt, der weit mehr bedarf als einen einfachen Austausch des Zigarettenpapiers. Der Vorbereitungsprozess inklusive Produktionsanpassung, Massnahmen zur Qualitätssicherung, Logistik und Information relevanter Akteure muss für jede in der Schweiz in Verkehr zu bringende Produktvariante individuell geschehen. Deshalb benötigen die Mitglieder der Vereinigung des Schweizerischen Tabakwarenhandels aus praktischen Gründen eine Übergangsfrist von mindestens zwölf Monaten.

Schliesslich möchten wir nochmals auf die Wichtigkeit einer angemessenen Information der Öffentlichkeit betreffend der LIP Standards hinweisen. Obwohl LIP-konforme Zigaretten die Fähigkeit haben, von selbst zu erlöschen, wenn nicht aktiv an ihnen gezogen wird, ist es wichtig, dass Konsumentinnen und Konsumenten nicht davon ausgehen, dass es sich dabei um „feuersichere“ Zigaretten handelt. Jeder brennende Gegenstand ist eine potentielle Brandquelle und deshalb ist ein sachgerechter Umgang mit Zigaretten – mit oder ohne LIP Standards – äusserst wichtig.

Vereinigung Kantonaler Feuer- Die VKF ist der Dachverband der Kantonalen Gebäudeversicherungen und die schweizerische versicherungen Koordinationsstelle im gebäudetechnischen Brandschutz. Sie ist ferner Herausgeberin der seit

dem 1. Januar 2005 schweizweit harmonisierten Brandschutzvorschriften. Die VKF begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen im Bereich Tabak und Gebrauchsgegenstände, zumal die Prävention und Verhinderung von Brandtoten und -verletzten ebenfalls ein vorrangiges Ziel der VKF darstellt. Allerdings ist die VKF ausschliesslich im gebäudetechnischen Brandschutz tätig, weshalb wir vorliegend auf eine Würdigung der einzelnen Artikel verzichten. Für Fragen stehen wir Ihnen jedoch gerne zur Verfügung.

4.2.2 Commentaire par article

Artikel Vorschlag Organisation Stellungnahme

06.03 Das BAG kann auf begründetes CardioVasc Suisse Wir begrüssen die Publizierung dieser Informati-

Gesuch hin weitere Stoffe zulas- onen im Internet, sie erhöht die Transparenz und sen. Die Bewilligung ist zu befris- vereinfacht es interessierten Kreisen zu den ten und im Schweizerischen Han- nötigen Informationen zu kommen.

delsamtsblatt und im Internet zu

publizieren.

06.03 Das BAG kann auf begründetes Lungenliga Schweiz Wir begrüssen die Publikation dieser Informatio-

Gesuch hin weitere Stoffe zulas- nen im Internet, da somit die Transparenz erhöht sen. Die Bewilligung ist zu befris- wird und interessierte Kreise einfacher nötige ten und im Schweizerischen Han- Informationen erhalten.

delsamtsblatt und im Internet zu

publizieren.

06.03 Das BAG kann auf begründetes Schweizerische Herzstif- Wir begrüssen die Publizierung dieser Informati-

Gesuch hin weitere Stoffe zulas- tung onen im Internet, sie erhöht die Transparenz und sen. Die Bewilligung ist zu befris- vereinfacht es interessierten Kreisen zu den ten und im Schweizerischen Han- nötigen Informationen zu kommen.

delsamtsblatt und im Internet zu

publizieren.

08a Das Zündpotenzial von Zigaretten, British American Tobacco Die europäischen Richtlinien zu den LIP-Normen

die in der Schweiz abgegeben Switzerland SA beziehen sich auf eine bestimmte Anzahl von werden, muss so weit vermindert Zigaretten, die geprüft werden müssen. Die werden, dass nicht mehr als 25 schweizerischen Vorschriften sollten von diesen Prozent der Zigaretten auf ihrer nicht abweichen.